Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales Sonnige Tage und (k)ein Freibadbesuch

Die Bekämpfung der Corona Pandemie erfordert von allen Menschen vielfältige Einschränkungen.

So hat sich das gesellschaftliche Leben stark verändert. Veranstaltungen werden abgesagt und öffentliche Einrichtungen geschlossen. Hygienemaßnahmen und der Schutz vor Ansteckung sind das oberste Gebot der Stunde. Allmählich kommt es aufgrund der derzeit relativ niedrigen Neuinfektionen mit dem Coronavirus zunehmend zu mehr Lockerungen der Beschränkungen. So auch in Rheinland-Pfalz.

Veröffentlicht am 21.05.2020

 

Kommunales Wir gratulieren Mike Weiland


Mike Weiland hat die Bürgermeisterwahl der Verbands-gemeinde Loreley, im ersten Wahlgang mit deutlichem Vorsprung, gewonnen. Nach Auszählung aller 29 Wahlbezirke hat Mike eine Zustimmung von 60,0% der Wähler/innen erhalten.

 

Wir gratulieren herzlich.

 

 

Veröffentlicht am 15.03.2020

 

Kommunales Jochen Sachsenhauser zum Beigeordneten gewählt

Jochen Sachsenhauser wurde in der konstituierenden Sitzung zum Beigeordneten der Stadt Lahnstein gewählt.

Veröffentlicht am 27.06.2019

 

Ratsfraktion (es fehlt Kurt Sanner) und Beigeordneter Kommunales Konstituierung Stadtrat

Die Wählerinnen und Wähler in unserer Stadt haben entschieden und einen Rat gewählt, der sich nun zum Wohle aller Lahnsteiner finden muss.

 

Veröffentlicht am 27.06.2019

 

Kommunales LAHNQUERUNG

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Labonte,

seit geraumer Zeit wird fraktionsübergreifend   immer wieder die Bedeutung einer Lahnquerung vom Johanneskloster zum Hafenköpfchen betont. 
Die SPD Fraktion misst dieser Querung eine sehr hohe Priorität zu, zumal unsere Stadt dadurch nachhaltig an Attraktivität gewinnen wird und somit auch ein wertvolles Angebot in touristischer Hinsicht allen Gästen und Menschen der Stadt und Region anbietet. 
Wir beantragen daher in den anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 eine entsprechende Haushaltsstelle zu schaffen und für das Jahr 2019 die Kosten für eine Bestandsaufnahme (sofern nötig) und erste Entwurfsplanungen einzustellen. 
Eine Planung, die der Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer_innen gerecht wird.
In der Zuversicht, dass auch Sie nach wie vor das Anliegen zur Realisierung dieser Querung befürworten und unterstützen, freuen wir uns auf konstruktive Haushaltsberatungen.

Veröffentlicht am 01.10.2018

 

SPD Sommertour mit Schweitzer und Lewentz Kommunales Rheinquartier

Die Vorsitzende der SPD Lahnstein Gabi Laschet-Einig freute sich, den SPD Vorsitzenden Rheinland-Pfalz Roger Lewentz und den Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag Alexander Schweitzer im Rahmen Ihrer Sommerreise in Lahnstein begrüßen zu können. Zusammen mit den örtlichen SPD Vertretern besuchte man den Investor des Bebauungsgebiets "Rheinquartier" und ließ sich auf den neuesten Bebauungsstand bringen. Sowohl Lewentz als auch Schweitzer zollten Anerkennung für das gelungene Konversionsprojekt, das Größte in Rheinland-Pfalz. Die Lahnsteiner SPD freut sich besonders, wenn Bürger im "Rheinquartier" eine neue Heimat finden.
 

Veröffentlicht am 22.07.2018

 

SPD Vorstand fordert Sichere Zuwege Foto:Lothar Scheele Kommunales Sichere Wege gefordert

 

Der Bahnhof in Friedrichssegen ist nun barrierefrei gestaltet. Doch die Zuwegung zum Bahnhof steckt voller Gefahren und Hindernisse. Die Zuwegung über die Miellenerstraße ist sehr steil und mühsam und der Weg über die Ahler Hof Straße birgt viele Gefahren aufgrund des sehr hohen LKW-Aufkommens und dem fehlenden Gehweg. Insbesondere für die Schulkinder lauern hier viele Gefahren.

Die SPD Lahnstein fordert die Verwaltung auf, hier befriedigende Lösungen zu schaffen. Sicherlich ist die Gemengelage schwierig, da das Recycling Unternehmen nicht auf Lahnsteiner Gebiet liegt, aber der enorme Schwerlastverkehr, der dieses Unternehmen andient ausschließlich über Lahnsteiner Straßen führt. Die SPD Fraktion beantragt einen Termin vor Ort, um gemeinsam mit den Beteiligten nach einer Lösung zu suchen, um dieses Problem zu entschärfen? 

Veröffentlicht am 04.04.2018

 

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Aktuelle Nachrichten

04.06.2020 05:10 Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket – „Mit Wumms“
Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es

03.06.2020 18:45 Kinderbonus: So stärken wir Familien
Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Sie hatten zum Beispiel durch die Schließung von Schulen und Kitas besondere Lasten zu tragen. Noch immer können viele Eltern aufgrund der eingeschränkten Kita- und Schulöffnungszeiten nicht voll arbeiten. Deswegen wollen wir sie gezielt mit einem Kinderbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für

03.06.2020 18:43 US-Präsident Donald Trump sollte ausnahmsweise das Richtige tun
Die Proteste in den USA nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd schlagen in Gewalt um. Die Gründe sind für SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich klar: struktureller Rassismus und ein populistischer Präsident. „Ich trauere mit den Demonstrierenden in den USA um den getöteten George Floyd. Ich habe Verständnis für die Wut, ihr Protest ist selbstverständlich. Das gewaltsame Umschlagen

01.06.2020 11:04 Kindertag: Für ein gutes Aufwachsen aller Kinder
Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch die SPD-Bundestagsfraktion auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam. „Der Internationale Kindertag am 1. Juni findet in diesem Jahr unter den aller Orten zu spürenden Auswirkungen des Corona-Virus statt. Kinder und ihre Familien stehen derzeit oft unter noch mehr Druck als es ohne

01.06.2020 11:00 Gedenken an Walter Lübcke: Null Toleranz für Hass und Hetze
Am 2. Juni vor einem Jahr wurde Regierungspräsident Walter Lübcke ermordet. Walter Lübcke galt und gilt vielen Menschen, die sich gegen Hass und Hetze und für ein demokratisches und vielfältiges Deutschland einsetzen, als Vorbild. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt antidemokratischem, rassistischem und nationalistischem Gedankengut entschieden entgegen.  „Mutmaßlicher Täter war ein den Behörden bekannter Rechtsextremist. Ein etwaiges Netzwerk

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

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