Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Bundespolitik] [Kommunales] [Pressemitteilung] [Fraktion] [Ortsverein] [Veranstaltungen] [Landespolitik] [Aktuell] [Energie und Umwelt] [Europa] [Gesundheit] [Aktionen] [Programmatisches]
Nachrichten zum Thema Kommunales
Kommunales SPD lädt zum kommunalpolitischen Dämmerschoppen
Um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen lädt die SPD Lahnstein gemeinsam mit dem Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Carsten Göller am Samstag den 09.03.2024 um 17.00 Uhr in die Räume der Turngemeinde Oberlahnstein TGO in der Westallee Nr. 9. Dabei sollen viele wichtige Themen Lahnsteins und des Rhein-Lahn-Kreises wie Gesundheitsversorgung, Verkehr und Straßenbau, Bahnlärm und Bau des Hochgeschwindigkeitskorridors im Rheintal, öffentlicher Personennahverkehr, Kindertagesstättenbedarfsplanung, Bundesgartenschau, Katastrophenschutz und Zivile Verteidigung angesprochen werden. Für Getränke sorgt der SPD Ortsverein.
Veröffentlicht am 01.03.2024
Kommunales Hochwasserschutzkonzept - wie geht es weiter?
Das aktuelle Hochwasser hat gezeigt, dass Hochwasserereignisse weiterhin für Lahnstein eine Gefahr darstellen. Nach einem Ortstermin am Lahnufer will die SPD Lahnstein deshalb im zuständigen Fachbereichsausschuss von der Stadtverwaltung über den aktuellen Stand der Planungen zum Hochwasserschutzkonzept informiert werden und dieses wichtige Thema auch im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Starkregenprävention in den städtischen Gremien beraten.
Veröffentlicht am 07.01.2024
Kommunales Kosten für Sicherheitsdienst im Freibad einsparen
Der Haushalt der Stadt Lahnstein ist aufgrund eines geplanten Defizits von 5,5 Mio. bei der Einbringung durch Oberbürgermeister Lennert Siefert unter großem Druck, da die Aufsichtsbehörde von allen Kommunen den Haushaltsausgleich erwartet.
Einer von mehreren Aspekten die der SPD Lahnstein bei der Prüfung der Haushaltspläne auffiel, ist der Ansatz für den Sicherheitsdienst externer Dienstleister am städtischen Freibad.
Durch die Zugangshöchstzahlbegrenzung auf 1500 Personen täglich, kam es vergangenen Sommer häufig zu turbulenten Situationen am Freibad, da Personen versuchten sich unerlaubt Zugang zum Freibad Gelände zu verschaffen.
Die SPD Lahnstein ist der Auffassung, dass durch den Wegfall der Besucherbegrenzung sich diese Vorfälle deutlich seltener oder gar nicht mehr ereignen werden und der Einsatz eines Sicherheitsdienstes wieder überflüssig werde. Dadurch könnten die Kosten für den Sicherheitsdienst von ca. 1900 € im Jahr 2022 und von ca. 4500 € im Jahr 2023, die die SPD in der letzten Werkausschusssitzung 2023 von der Verwaltung erfragte, in Zukunft eingespart werden.
Veröffentlicht am 30.12.2023
Kommunales SPD Lahnstein berät Maßnahmen zum Haushaltsausgleich
Nach der Einbringung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2024 in der Stadtratssitzung Sitzung vom 30.11.2023 beschäftigt sich die SPD Lahnstein in mehreren Haushaltsklausuren mit dem für Lahnstein extrem bedeutsamen Thema des Haushalts 2024. Da dieser bei der Einbringung durch den Oberbürgermeister Lennart Siefert ein Defizit von rund 5,5 Mio. Euro aufweist, steht die Lahnsteiner Politik gemeinsam mit der Stadtverwaltung vor der großen Herausforderung, den von der Kommunalaufsichtsbehörde geforderten Haushaltsausgleich herzustellen.
Veröffentlicht am 10.12.2023
Kommunales Stadtverwaltung antwortet auf Anfragen zur Straßenbaumaßnahme Hohenrhein
Die Straßenbaumaßnahme Hohenrhein mit der Einrichtung der Umfahrungsstrecke ist in vollem Gange. Im Nachgang zu ihrem SPD Ortstermin am 30.September 2023 hat die SPD Fraktion mehrere Fragen zur Ausbaumaßnahme an die Stadtverwaltung Lahnstein gerichtet, die diese nun schriftlich beantwortet hat.
Veröffentlicht am 07.12.2023
Kommunales Wer trägt die Kosten für Straßenschäden infolge der innerstädtischen Umleitung?
Die Sanierung der Hochbrücke wird für viele Lahnsteiner:innen durch das erwartete hohe Verkehrsaufkommen eine Belastung. Die SPD will deshalb vermeiden, dass die Bürger:innen dann auch noch für Straßenschäden zahlen müssen, die aufgrund des Umleitungsverkehrs entstehen. Deshalb fragte sie die Verwaltung, welche Vereinbarungen mit dem Land zur Kostenübernahme bestehen, damit die Lahnsteiner nicht mit wiederkehrenden Ausbaubeiträgen für etwaige Schäden zur Kasse gebeten werden.
Veröffentlicht am 28.11.2023
Kommunales Mitgliederversammlung wählt Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl 2024
Für die Lahnsteiner SPD ist klar: In Lahnstein ist viel mehr möglich! Die SPD will deshalb auch weiterhin mit starken Akzenten und neuen Ideen die Stadt mitgestalten. Dazu sind Kompetenz, Erfahrung, Weitsichtigkeit, Zusammenhalt, Mut und insbesondere die Verantwortung für nachfolgende Generationen wichtig. Darin war sich die Lahnsteiner SPD einig, als sie im JuKZ ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl am 6.Juni 2024 aufstellte.
Veröffentlicht am 14.11.2023
WebsoziCMS 3.9.9 - 951320 -