Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales Jochen Sachsenhauser zum Beigeordneten gewählt

Jochen Sachsenhauser wurde in der konstituierenden Sitzung zum Beigeordneten der Stadt Lahnstein gewählt.

Veröffentlicht am 27.06.2019

 

Ratsfraktion (es fehlt Kurt Sanner) und Beigeordneter Kommunales Konstituierung Stadtrat

Die Wählerinnen und Wähler in unserer Stadt haben entschieden und einen Rat gewählt, der sich nun zum Wohle aller Lahnsteiner finden muss.

 

Veröffentlicht am 27.06.2019

 

Kommunales LAHNQUERUNG

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Labonte,

seit geraumer Zeit wird fraktionsübergreifend   immer wieder die Bedeutung einer Lahnquerung vom Johanneskloster zum Hafenköpfchen betont. 
Die SPD Fraktion misst dieser Querung eine sehr hohe Priorität zu, zumal unsere Stadt dadurch nachhaltig an Attraktivität gewinnen wird und somit auch ein wertvolles Angebot in touristischer Hinsicht allen Gästen und Menschen der Stadt und Region anbietet. 
Wir beantragen daher in den anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 eine entsprechende Haushaltsstelle zu schaffen und für das Jahr 2019 die Kosten für eine Bestandsaufnahme (sofern nötig) und erste Entwurfsplanungen einzustellen. 
Eine Planung, die der Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer_innen gerecht wird.
In der Zuversicht, dass auch Sie nach wie vor das Anliegen zur Realisierung dieser Querung befürworten und unterstützen, freuen wir uns auf konstruktive Haushaltsberatungen.

Veröffentlicht am 01.10.2018

 

SPD Sommertour mit Schweitzer und Lewentz Kommunales Rheinquartier

Die Vorsitzende der SPD Lahnstein Gabi Laschet-Einig freute sich, den SPD Vorsitzenden Rheinland-Pfalz Roger Lewentz und den Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag Alexander Schweitzer im Rahmen Ihrer Sommerreise in Lahnstein begrüßen zu können. Zusammen mit den örtlichen SPD Vertretern besuchte man den Investor des Bebauungsgebiets "Rheinquartier" und ließ sich auf den neuesten Bebauungsstand bringen. Sowohl Lewentz als auch Schweitzer zollten Anerkennung für das gelungene Konversionsprojekt, das Größte in Rheinland-Pfalz. Die Lahnsteiner SPD freut sich besonders, wenn Bürger im "Rheinquartier" eine neue Heimat finden.
 

Veröffentlicht am 22.07.2018

 

SPD Vorstand fordert Sichere Zuwege Foto:Lothar Scheele Kommunales Sichere Wege gefordert

 

Der Bahnhof in Friedrichssegen ist nun barrierefrei gestaltet. Doch die Zuwegung zum Bahnhof steckt voller Gefahren und Hindernisse. Die Zuwegung über die Miellenerstraße ist sehr steil und mühsam und der Weg über die Ahler Hof Straße birgt viele Gefahren aufgrund des sehr hohen LKW-Aufkommens und dem fehlenden Gehweg. Insbesondere für die Schulkinder lauern hier viele Gefahren.

Die SPD Lahnstein fordert die Verwaltung auf, hier befriedigende Lösungen zu schaffen. Sicherlich ist die Gemengelage schwierig, da das Recycling Unternehmen nicht auf Lahnsteiner Gebiet liegt, aber der enorme Schwerlastverkehr, der dieses Unternehmen andient ausschließlich über Lahnsteiner Straßen führt. Die SPD Fraktion beantragt einen Termin vor Ort, um gemeinsam mit den Beteiligten nach einer Lösung zu suchen, um dieses Problem zu entschärfen? 

Veröffentlicht am 04.04.2018

 

Ostergruß 2018 Foto:Lothar Scheele Kommunales Ostern 2018

Frohe Ostern wünscht die SPD Lahnstein. Über die erfolgreiche Oster Aktion berichten wir gesondert.

Veröffentlicht am 31.03.2018

 

Ostergruß 2018 Kommunales Ostergruß

Die Lahnsteiner Sozialdemokraten werden auch in diesem Jahr zum Osterfest mit einem kleinen Ostergruß die Lahnsteinerinnen und Lahnsteiner erfreuen. Schauen Sie doch einfach mal an den bekannten Standorten unserer Informationsstände am Samstag vor Ostern vorbei. Wir freuen uns auf die Gespräche mit Ihnen am Kirchplatz und in der Burgstraße.

Veröffentlicht am 09.03.2018

 

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Aktuelle Nachrichten

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

08.09.2019 11:11 Pflege: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Pflege solidarisch gestalten Quelle: spdfraktion.de

08.09.2019 11:10 Bußgeld für Falschparker auf Behindertenparkplätzen soll erhöht werden
Die Koalition aus SPD und Union setzt ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um und passt den Bußgeldkatalog für Parksünder an. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll noch in diesem Jahr vom Bundestag verabschiedet werden. „Das Parken auf Behindertenparkplätzen ist kein Kavaliersdelikt, sondern rücksichtloses Handeln gegenüber allen, die darauf angewiesen sind. Höhere Bußgelder sind ein wichtiges Instrument,

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