Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales Jochen Sachsenhauser zum Beigeordneten gewählt

Jochen Sachsenhauser wurde in der konstituierenden Sitzung zum Beigeordneten der Stadt Lahnstein gewählt.

Veröffentlicht am 27.06.2019

 

Ratsfraktion (es fehlt Kurt Sanner) und Beigeordneter Kommunales Konstituierung Stadtrat

Die Wählerinnen und Wähler in unserer Stadt haben entschieden und einen Rat gewählt, der sich nun zum Wohle aller Lahnsteiner finden muss.

 

Veröffentlicht am 27.06.2019

 

Kommunales LAHNQUERUNG

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Labonte,

seit geraumer Zeit wird fraktionsübergreifend   immer wieder die Bedeutung einer Lahnquerung vom Johanneskloster zum Hafenköpfchen betont. 
Die SPD Fraktion misst dieser Querung eine sehr hohe Priorität zu, zumal unsere Stadt dadurch nachhaltig an Attraktivität gewinnen wird und somit auch ein wertvolles Angebot in touristischer Hinsicht allen Gästen und Menschen der Stadt und Region anbietet. 
Wir beantragen daher in den anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 eine entsprechende Haushaltsstelle zu schaffen und für das Jahr 2019 die Kosten für eine Bestandsaufnahme (sofern nötig) und erste Entwurfsplanungen einzustellen. 
Eine Planung, die der Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer_innen gerecht wird.
In der Zuversicht, dass auch Sie nach wie vor das Anliegen zur Realisierung dieser Querung befürworten und unterstützen, freuen wir uns auf konstruktive Haushaltsberatungen.

Veröffentlicht am 01.10.2018

 

SPD Sommertour mit Schweitzer und Lewentz Kommunales Rheinquartier

Die Vorsitzende der SPD Lahnstein Gabi Laschet-Einig freute sich, den SPD Vorsitzenden Rheinland-Pfalz Roger Lewentz und den Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag Alexander Schweitzer im Rahmen Ihrer Sommerreise in Lahnstein begrüßen zu können. Zusammen mit den örtlichen SPD Vertretern besuchte man den Investor des Bebauungsgebiets "Rheinquartier" und ließ sich auf den neuesten Bebauungsstand bringen. Sowohl Lewentz als auch Schweitzer zollten Anerkennung für das gelungene Konversionsprojekt, das Größte in Rheinland-Pfalz. Die Lahnsteiner SPD freut sich besonders, wenn Bürger im "Rheinquartier" eine neue Heimat finden.
 

Veröffentlicht am 22.07.2018

 

SPD Vorstand fordert Sichere Zuwege Foto:Lothar Scheele Kommunales Sichere Wege gefordert

 

Der Bahnhof in Friedrichssegen ist nun barrierefrei gestaltet. Doch die Zuwegung zum Bahnhof steckt voller Gefahren und Hindernisse. Die Zuwegung über die Miellenerstraße ist sehr steil und mühsam und der Weg über die Ahler Hof Straße birgt viele Gefahren aufgrund des sehr hohen LKW-Aufkommens und dem fehlenden Gehweg. Insbesondere für die Schulkinder lauern hier viele Gefahren.

Die SPD Lahnstein fordert die Verwaltung auf, hier befriedigende Lösungen zu schaffen. Sicherlich ist die Gemengelage schwierig, da das Recycling Unternehmen nicht auf Lahnsteiner Gebiet liegt, aber der enorme Schwerlastverkehr, der dieses Unternehmen andient ausschließlich über Lahnsteiner Straßen führt. Die SPD Fraktion beantragt einen Termin vor Ort, um gemeinsam mit den Beteiligten nach einer Lösung zu suchen, um dieses Problem zu entschärfen? 

Veröffentlicht am 04.04.2018

 

Ostergruß 2018 Foto:Lothar Scheele Kommunales Ostern 2018

Frohe Ostern wünscht die SPD Lahnstein. Über die erfolgreiche Oster Aktion berichten wir gesondert.

Veröffentlicht am 31.03.2018

 

Ostergruß 2018 Kommunales Ostergruß

Die Lahnsteiner Sozialdemokraten werden auch in diesem Jahr zum Osterfest mit einem kleinen Ostergruß die Lahnsteinerinnen und Lahnsteiner erfreuen. Schauen Sie doch einfach mal an den bekannten Standorten unserer Informationsstände am Samstag vor Ostern vorbei. Wir freuen uns auf die Gespräche mit Ihnen am Kirchplatz und in der Burgstraße.

Veröffentlicht am 09.03.2018

 

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Aktuelle Nachrichten

23.01.2020 22:17 Es war lange überfällig, „Combat 18“ zu verbieten
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein „Combat 18“ verboten. Diese Entscheidung ist bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze überfällig gewesen, so SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. „Die Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer ist richtig und überfällig bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze. Als bewaffneter Arm des Neonazi-Netzwerks Blood and Honour spielt Combat

20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte

20.01.2020 17:05 Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen. „Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament. Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen

16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:

11.01.2020 22:04 Für mehr bezahlbare Wohnungen
Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus

03.01.2020 08:17 Das ändert sich 2020
Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert. Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick auf spd.de

30.12.2019 11:16 Wir trauern um Manfred Stolpe
Der erste Brandenburger Ministerpräsident nach der Wiedervereinigung, Manfred Stolpe, ist tot. Er starb in der Nacht zum Sonntag im Alter von 83 Jahren. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schrieb, Stolpes Tod mache ihn „sehr traurig“. „Mit ihm verlieren Deutschland, Brandenburg und die Sozialdemokratie eine prägende Persönlichkeit.“ Stolpe habe „wie kein anderer den Aufbau des Landes Brandenburg und

28.12.2019 22:19 Bärbel Bas zum Defizit der Krankenkassen
Bärbel Bas, stellvertretende SPD-Fraktionschefin, nimmt Stellung zum Defizit der Krankenkassen. „Krankenkassen sind keine Sparkassen, sondern bieten Service-Leistungen für ihre Versicherten. Im letzten Jahr hat es zahlreiche Verbesserungen für uns Versicherte gegeben: Mittels Terminservice-Gesetz werden Facharzttermine zeitnah vermittelt und Pflegeeinrichtungen bekommen mehr Personal – das kostet Geld. Es ist daher richtig, dass Rücklagen in Höhe von rund

15.12.2019 19:47 „Faire Arbeit auf Europas Straßen“
Rat, Kommission und Parlament einigen sich im Streit um Mobilitätspaket „Wir haben nach langen und schwierigen Verhandlungen einen guten Kompromiss gefunden, den auch die zentraleuropäischen Staaten mittragen. Täglich werden Millionen von Waren im europäischen Binnenmarkt von A nach B transportiert, aber überall in Europa fehlen Fahrerinnen und Fahrer in der Speditionsbranche. Das liegt zu großen

15.12.2019 19:45 Die Grundrente muss jetzt schnell umgesetzt werden
Wir wollen die Grundrente jetzt schnell zum Gesetz machen, fordert Fraktionsvizin Katja Mast. Denn die Anerkennung der Lebensleistung vieler Beschäftigter steht für uns an vorderster Stelle. „Genau richtig. Die SPD-Bundestagsfraktion ist absolut dafür, die Grundrente jetzt sehr schnell ins Gesetzblatt zu bringen. Denn es geht nicht um Paragrafen, sondern darum, Lebensleistung anzuerkennen. Die Angst vor

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