Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales LAHNQUERUNG

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Labonte,

seit geraumer Zeit wird fraktionsübergreifend   immer wieder die Bedeutung einer Lahnquerung vom Johanneskloster zum Hafenköpfchen betont. 
Die SPD Fraktion misst dieser Querung eine sehr hohe Priorität zu, zumal unsere Stadt dadurch nachhaltig an Attraktivität gewinnen wird und somit auch ein wertvolles Angebot in touristischer Hinsicht allen Gästen und Menschen der Stadt und Region anbietet. 
Wir beantragen daher in den anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 eine entsprechende Haushaltsstelle zu schaffen und für das Jahr 2019 die Kosten für eine Bestandsaufnahme (sofern nötig) und erste Entwurfsplanungen einzustellen. 
Eine Planung, die der Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer_innen gerecht wird.
In der Zuversicht, dass auch Sie nach wie vor das Anliegen zur Realisierung dieser Querung befürworten und unterstützen, freuen wir uns auf konstruktive Haushaltsberatungen.

Veröffentlicht am 01.10.2018

 

SPD Sommertour mit Schweitzer und Lewentz Kommunales Rheinquartier

Die Vorsitzende der SPD Lahnstein Gabi Laschet-Einig freute sich, den SPD Vorsitzenden Rheinland-Pfalz Roger Lewentz und den Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag Alexander Schweitzer im Rahmen Ihrer Sommerreise in Lahnstein begrüßen zu können. Zusammen mit den örtlichen SPD Vertretern besuchte man den Investor des Bebauungsgebiets "Rheinquartier" und ließ sich auf den neuesten Bebauungsstand bringen. Sowohl Lewentz als auch Schweitzer zollten Anerkennung für das gelungene Konversionsprojekt, das Größte in Rheinland-Pfalz. Die Lahnsteiner SPD freut sich besonders, wenn Bürger im "Rheinquartier" eine neue Heimat finden.
 

Veröffentlicht am 22.07.2018

 

SPD Vorstand fordert Sichere Zuwege Foto:Lothar Scheele Kommunales Sichere Wege gefordert

 

Der Bahnhof in Friedrichssegen ist nun barrierefrei gestaltet. Doch die Zuwegung zum Bahnhof steckt voller Gefahren und Hindernisse. Die Zuwegung über die Miellenerstraße ist sehr steil und mühsam und der Weg über die Ahler Hof Straße birgt viele Gefahren aufgrund des sehr hohen LKW-Aufkommens und dem fehlenden Gehweg. Insbesondere für die Schulkinder lauern hier viele Gefahren.

Die SPD Lahnstein fordert die Verwaltung auf, hier befriedigende Lösungen zu schaffen. Sicherlich ist die Gemengelage schwierig, da das Recycling Unternehmen nicht auf Lahnsteiner Gebiet liegt, aber der enorme Schwerlastverkehr, der dieses Unternehmen andient ausschließlich über Lahnsteiner Straßen führt. Die SPD Fraktion beantragt einen Termin vor Ort, um gemeinsam mit den Beteiligten nach einer Lösung zu suchen, um dieses Problem zu entschärfen? 

Veröffentlicht am 04.04.2018

 

Ostergruß 2018 Foto:Lothar Scheele Kommunales Ostern 2018

Frohe Ostern wünscht die SPD Lahnstein. Über die erfolgreiche Oster Aktion berichten wir gesondert.

Veröffentlicht am 31.03.2018

 

Ostergruß 2018 Kommunales Ostergruß

Die Lahnsteiner Sozialdemokraten werden auch in diesem Jahr zum Osterfest mit einem kleinen Ostergruß die Lahnsteinerinnen und Lahnsteiner erfreuen. Schauen Sie doch einfach mal an den bekannten Standorten unserer Informationsstände am Samstag vor Ostern vorbei. Wir freuen uns auf die Gespräche mit Ihnen am Kirchplatz und in der Burgstraße.

Veröffentlicht am 09.03.2018

 

Bürgerpreisverleihung 2017 Foto:Lothar Scheele Kommunales Frauenwürde ausgezeichnet

Der Verein "Frauenwürde Rhein-Lahn e.V." erhielt in diesem Jahr den Bürgerpreis der Kreis-SPD.

Mike Weiland, Kreisvorsitzender, hatte für diese Veranstaltung in Lahnstein unseren Generalsekretär Daniel Stich für die Laudation, gewinnen können. Der symbolische Preis bestehend aus einer Trophäe und einem finanziellen Beitrag wird seit einigen Jahren von der SPD im Rhein-Lahn-Kreis für im Ehrenamt besonders engagierte Menschen, Vereine, Gruppen oder Initiativen verliehen. Vorschläge hierzu können von den Bürgerinnen und Bürgern eingereicht werden, dazu veröffentlicht die Kreis-SPD Aufrufe in den Printmedien unserer Region.

Der Verein Frauenwürde setzt sich seit mehr als 15 Jahren ehrenamtlich für die Beratung von Frauen und jungen Familien bei ausweglos erscheinenden Konflikt- aber auch Sozialsituationen ein und berät diese. Der Schwerpunkt liegt auf der Schwangerenkonfliktberatung.

Gabriele Laschet-Einig ist aktiv in der Frauenwürde Rhein-Lahn e.V. tätig und fühlt sich und die Aktiven durch diese Auszeichnung in ihrer besonderen Aufgabe bestätigt.

Allein in 2017 habe man bisher 350 kostenfreie Beratungsgespräche geführt und Lösungen in Konfliktsituationen gesucht. Zum Angebot der Frauenwürde gehört auch sexualpädagogische Prävention an Schulen

Veröffentlicht am 06.12.2017

 

Spruch-Banner Toleranz Foto: Lothar Scheele Kommunales Toleranz

Gemeinsam für Toleranz und Miteinander -Gegen Hass und Ausgrenzung


Die Würde des Menschen ist unantastbar, sie ist zu achten und zu schützen. Diese Verpflichtung als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft kann nicht oft genug klar und deutlich hervorgehoben werden. Vor diesem Hintergrund fand das öffentliche Bekenntnis zu dieser Verpflichtung in der jüngsten Sitzung des Stadtrates eine deutliche Mehrheit.
Als äußeres Zeichen verstärkt nun auch ein Spruchbanner diese Auffassung der zustimmenden Ratsfraktionen. Die Unterstützer dieser Aktion, die Fraktion der ULL, der Bündnis 90/ die Grünen, der FBL und der SPD betonen ausdrücklich, dass es ihnen darum geht, auch öffentlich immer wieder auf diese Verpflichtung hinzuweisen und somit Haltung zu zeigen
Lahnstein ist eine bunte Stadt und die Vielfalt der Menschen, unabhängig des Geschlechts, der Abstammung, der Sprache, der Herkunft, des Alters, einer Behinderung, der Religion, der sexuellen Identität, sind hier willkommen.

 

Veröffentlicht am 27.09.2017

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 423134 -

Aktuelle Nachrichten

21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit

21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

02.05.2019 07:40 Zukunft und Zusammenhalt -Kommt zusammen für Europa!
Das SPD-Präsidium hat am 29.04.2019 in der Resolution „Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!“ die Schwerpunkte für den Wahlkampf bis zur Europawahl am 26. Mai vorgestellt. Es geht um die Menschen und ihre Zukunft – in einem sozialen Europa. 27 Tage vor der Europawahl warf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Konservativen vor, sich nicht klar genug

02.05.2019 07:36 Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen
Öffentlicher Investitionsgerichtshof mit EU-Recht vereinbar Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private und intransparente Schiedsstellen, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einem langen Kampf gegen

29.04.2019 07:36 Parlamentswahlen Spanien – Sozialisten laut Prognose stärkste Partei
„In Spanien gewinnt zum zweiten Mal binnen zwei Wochen eine sozialdemokratische Partei eine europäische Parlamentswahl – kurz nach den finnischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Die Sozialistische Arbeiterpartei PSOE liegt laut ersten Prognosen eindeutig vorn. Felicitaciones, Premier Pedro Sánchez!“, so Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten. „Auch die extrem hohe Wahlbeteiligung setzt positive Zeichen für die Europawahlen. Diese Erfolge

24.04.2019 13:23 Achim Post zu Vorschlag Manfred Weber/Bürokratieabbau in Europa
Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus – sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union. „1000 europäische Gesetze wieder abzuschaffen ist kein Zukunftsprogramm für Europa, sondern ein ziemlich durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste. Man fragt sich, was Webers

21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

Ein Service von websozis.info