Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales Stellungnahme zum Mobilitätsentwicklungskonzept

Stellungnahme der SPD Lahnstein zum Mobilitätsentwicklungskonzept Lahnstein von Kristin Brune, VERTEC Ingenieure und Verena Zeidler PTV Transport Consult GmbH, Stand 26.02.2021.

Veröffentlicht am 22.03.2021

 

Kommunales Touristische Erschließung der Ruppertsklamm

SPD will bessere touristische Erschließung der  Ruppertsklamm  

Der Vorstand der Lahnsteiner SPD begrüßte den Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD Roger Lewentz am Eingang der Ruppertsklamm an der B 260. Es wurde ausdrücklich auf das mangelnde Parkplatzangebot und die gefahrenträchtige, fußläufige Überquerung der B 260 hingewiesen. Der Verkehrsexperte der Lahnsteiner SPD Fraktion, Herbert Fuß, regte verschiedene Möglichkeiten an, die im weiteren Verfahren mit der zuständigen Behörde, mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) umgesetzt werden soll.

Der Landesvorsitzende der SPD, Roger Lewentz, war sichtlich beeindruckt von der starken Verkehrsfrequenz in Höhe des Eingangs zur Ruppertsklamm an einem normalen regnerischen Werktag. Alle Beteiligten waren sich einig, dass schnellstens etwas passieren muss. Roger Lewentz sicherte seine Unterstützung zur Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen uneingeschränkt zu. Er sieht dies als ersten notwendigen Schritt für eine touristische Weiterentwicklung des Rheinsteigabschnitts Ruppertsklamm.

Veröffentlicht am 09.11.2020

 

Kommunales Neues Motorrettungsboot der DLRG Lahnstein

Das neue Motorrettungsboot der DLRG Lahnstein wurde feierlich mit vielen geladenen Gästen unter Corona Bedingungen von der Rhein-Lahn-Nixe Sira I. auf den Namen "Lahneck"  getauft. Staatsminister Roger Lewentz und Landrat Frank Puchtler betonten in ihrer Festreden die Bedeutung der freiwilligen Rettungskräfte für unsere Gesellschaft und besonders für Lahnstein. Die 1. Vorsitzende Gabi Laschet-Einig und der 2. Vorsitzende der Lahnsteiner SPD,  Richard von Eyß, gratulierten am Hallenbad dem 1. Vorsitzenden der Lahnsteiner DLRG Wolfram Krauß zu dem neuen Rettungsboot und wünschten ihm allseits genügend Wasser unter dem Kiel.

 

Veröffentlicht am 17.09.2020

 

Kommunales Gemeinsamer Antrag im Rat der Stadt Lahnstein

Antrag im Namen aller im Rat der Stadt Lahnstein vertretenen Fraktionen:

Aufnahme der Angelegenheit Hafen OL auf die Tagesordnung der Ratssitzung

am 14.09.2020

Veröffentlicht am 14.09.2020

 

Bild: Rhein-Lahn-Zeitung-Bad-Ems-01.08.2020 Kommunales Statements Linksabbieger Emserstraße

Gabi Laschet-Einig:

Der Gedanke der Öffnung Emserlandstraße nach Süden ist quer durch alle Fraktionen schon sehr häufig thematisiert und erwogen worden. Aber aus unserer Sicht wurden bislang nicht ergebnisoffen die Vor- und Nachteile abgewogen. Es gab stets nur lautstarke für und wider Einzelinteressen.

Veröffentlicht am 06.08.2020

 

Kommunales An der Ruppertsklamm muss gehandelt werden

Die Ruppertsklamm bei Lahnstein gehört sicher zu den Höhepunkten des Rheinsteigs, so die Lahnsteiner Sozialdemokraten unisono. Zunehmend mehr Touristen und Wandergruppen genießen den Aufstieg in die wildromantische Klamm.

Veröffentlicht am 06.08.2020

 

Kommunales Sonnige Tage und (k)ein Freibadbesuch

Die Bekämpfung der Corona Pandemie erfordert von allen Menschen vielfältige Einschränkungen.

So hat sich das gesellschaftliche Leben stark verändert. Veranstaltungen werden abgesagt und öffentliche Einrichtungen geschlossen. Hygienemaßnahmen und der Schutz vor Ansteckung sind das oberste Gebot der Stunde. Allmählich kommt es aufgrund der derzeit relativ niedrigen Neuinfektionen mit dem Coronavirus zunehmend zu mehr Lockerungen der Beschränkungen. So auch in Rheinland-Pfalz.

Veröffentlicht am 21.05.2020

 

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Aktuelle Nachrichten

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

13.04.2021 15:09 SPD fordert Ende des „egozentrischen Kandidatenwettbewerbs“
Markus Söder will es werden, Armin Laschet auch. Da zwei sich öffentlich streiten, bleibt die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU weiter ungeklärt. Für die SPD ist das unverantwortlich. Denn mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warten wichtige politische Aufgaben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ deutlich: „Das ist eine der wichtigsten Sitzungswochen

13.04.2021 08:23 Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte

13.04.2021 08:21 Mehr Kinderkrankentage helfen
Heute sind meist beide Elternteile berufstätig, Arbeit verdichtet sich immer mehr. Die Kinderkrankentage helfen, Job und Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie wenigstens etwas besser zu vereinbaren.  „Was Familien seit Monaten leisten, ist doch einer der Gründe dafür, dass uns der ganze Laden nicht um die Ohren fliegt. Homeoffice, Homeschooling, Kinderbetreuung – immer alles gleichzeitig. Heute sind

05.04.2021 15:30 Erfolgsgeschichte Baukindergeld
In der Bevölkerung ist es ein Renner: Mehr als 330 000 Familien haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mit dem Baukindergeld den Traum vom Eigenheim erfüllt. Unser Ziel ist, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Vor allem Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz sowie Verbraucherministerin Christine Lambrecht haben wichtige Maßnahmen für eine soziale Wohnungspolitik erreicht: Der

05.04.2021 13:59 Grüne in Baden-Württemberg wollen Bündnis mit CDU
Signal für die Bundestagswahl Die Grünen in Baden-Württemberg haben sich gegen eine Ampel mit SPD und FDP entschieden. „Die Grünen haben betont, es geht nur um die Inhalte. Auf dieser Grundlage haben sie sich für eine Koalition mit der CDU entschieden. Aha. Das ist auch ein Signal für die Bundestagswahl. Ich bleibe dabei: Deutschland braucht

05.04.2021 13:57 CDU/CSU blockiert Kampf gegen rechts – „Wie viele Morde müssen noch geschehen?“
Wie ernst nimmt Union Kampf gegen rechts? Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“. Die Unionsfraktion im Bundestag blockiert zwei

01.04.2021 14:02 35.000 Arztpraxen starten mit Corona-Impfungen
In der Woche nach Ostern gehen die Corona-Impfungen in 35.000 Arztpraxen los und werden allmählich hochgefahren. Für die erste Woche haben die Hausarztpraxen 1,4 Millionen Impfdosen bestellt. Geliefert werden zunächst 940 000 Dosen. Daneben bekommen die Impfzentren der Länder 2,25 Millionen Dosen pro Woche. Mit dem Impfstart werden in den Praxen nun Abläufe etabliert, um

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