Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales Sanierung der Lahnhochbrücke (B42)

Weitere Option für eine Verkehrsentlastung: Schienenhaltepunkt Friedland/Hohenrhein.

Die Statdratsfraktion der SPD Lahnstein regt in ihrem Schreiben, vom 10.06.2021 an den LBM Diez, eine ergänzende Möglichkeit zur Reduzierung der Verkehrs-belastung während der Sanierung der Hochbrücke und darüber hinaus an.

Veröffentlicht am 15.06.2021

 

Kommunales Stellungnahme zum Mobilitätsentwicklungskonzept

Stellungnahme der SPD Lahnstein zum Mobilitätsentwicklungskonzept Lahnstein von Kristin Brune, VERTEC Ingenieure und Verena Zeidler PTV Transport Consult GmbH, Stand 26.02.2021.

Veröffentlicht am 22.03.2021

 

Kommunales Touristische Erschließung der Ruppertsklamm

SPD will bessere touristische Erschließung der  Ruppertsklamm  

Der Vorstand der Lahnsteiner SPD begrüßte den Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD Roger Lewentz am Eingang der Ruppertsklamm an der B 260. Es wurde ausdrücklich auf das mangelnde Parkplatzangebot und die gefahrenträchtige, fußläufige Überquerung der B 260 hingewiesen. Der Verkehrsexperte der Lahnsteiner SPD Fraktion, Herbert Fuß, regte verschiedene Möglichkeiten an, die im weiteren Verfahren mit der zuständigen Behörde, mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) umgesetzt werden soll.

Der Landesvorsitzende der SPD, Roger Lewentz, war sichtlich beeindruckt von der starken Verkehrsfrequenz in Höhe des Eingangs zur Ruppertsklamm an einem normalen regnerischen Werktag. Alle Beteiligten waren sich einig, dass schnellstens etwas passieren muss. Roger Lewentz sicherte seine Unterstützung zur Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen uneingeschränkt zu. Er sieht dies als ersten notwendigen Schritt für eine touristische Weiterentwicklung des Rheinsteigabschnitts Ruppertsklamm.

Veröffentlicht am 09.11.2020

 

Kommunales Neues Motorrettungsboot der DLRG Lahnstein

Das neue Motorrettungsboot der DLRG Lahnstein wurde feierlich mit vielen geladenen Gästen unter Corona Bedingungen von der Rhein-Lahn-Nixe Sira I. auf den Namen "Lahneck"  getauft. Staatsminister Roger Lewentz und Landrat Frank Puchtler betonten in ihrer Festreden die Bedeutung der freiwilligen Rettungskräfte für unsere Gesellschaft und besonders für Lahnstein. Die 1. Vorsitzende Gabi Laschet-Einig und der 2. Vorsitzende der Lahnsteiner SPD,  Richard von Eyß, gratulierten am Hallenbad dem 1. Vorsitzenden der Lahnsteiner DLRG Wolfram Krauß zu dem neuen Rettungsboot und wünschten ihm allseits genügend Wasser unter dem Kiel.

 

Veröffentlicht am 17.09.2020

 

Kommunales Gemeinsamer Antrag im Rat der Stadt Lahnstein

Antrag im Namen aller im Rat der Stadt Lahnstein vertretenen Fraktionen:

Aufnahme der Angelegenheit Hafen OL auf die Tagesordnung der Ratssitzung

am 14.09.2020

Veröffentlicht am 14.09.2020

 

Bild: Rhein-Lahn-Zeitung-Bad-Ems-01.08.2020 Kommunales Statements Linksabbieger Emserstraße

Gabi Laschet-Einig:

Der Gedanke der Öffnung Emserlandstraße nach Süden ist quer durch alle Fraktionen schon sehr häufig thematisiert und erwogen worden. Aber aus unserer Sicht wurden bislang nicht ergebnisoffen die Vor- und Nachteile abgewogen. Es gab stets nur lautstarke für und wider Einzelinteressen.

Veröffentlicht am 06.08.2020

 

Kommunales An der Ruppertsklamm muss gehandelt werden

Die Ruppertsklamm bei Lahnstein gehört sicher zu den Höhepunkten des Rheinsteigs, so die Lahnsteiner Sozialdemokraten unisono. Zunehmend mehr Touristen und Wandergruppen genießen den Aufstieg in die wildromantische Klamm.

Veröffentlicht am 06.08.2020

 

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Aktuelle Nachrichten

26.10.2021 18:37 KONSTITUIERENDE SITZUNG – BÄRBEL BAS IST NEUE BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN
Mit 576 Ja-Stimmen ist am Dienstag die sozialdemokratische Abgeordnete Bärbel Bas zur neuen Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt worden. Die 53jährige folgt damit im Amt Wolfgang Schäuble, dem sie für seine „herausragende Leistung“ dankte: „Sie haben sich um unsere parlamentarische Demokratie verdient gemacht.“ Die 53jährige Bas ist in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied

25.10.2021 19:31 SASKIA ESKEN – „GEMEINSAM DEN NOTWENDIGEN AUFBRUCH SCHAFFEN“
Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung. Im Interview mit der Tageszeitung „taz“ (Montag) zeigte sich Esken zufrieden mit den Weichenstellungen aus den Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP. „Alle Partner haben

20.10.2021 10:17 SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren
Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

13.10.2021 18:29 MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

12.10.2021 18:28 GENERALSEKRETÄR KLINGBEIL NACH SONDIERUNGEN – „VERTRAUEN IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN“
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die „intensiven Gespräche“ der vergangenen

06.10.2021 19:10 SONDIERUNGEN VON SPD, GRÜNEN UND FDP – „ES IST JETZT AN UNS, DAS AUCH UMZUSETZEN“
Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. Bereits die Einzelgespräche mit den beiden Parteien seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art

04.10.2021 16:46 „Globale Finanzverschleierung aufdecken“
Pandora Papers veröffentlicht Der Journalist*innen-Verbund „International Consortium of Investigative Journalists“ hat zahlreiche Unterlagen von global tätigen Anwaltskanzleien und Treuhandgesellschaften geleakt. Diese sogenannten Pandora Papers dokumentieren die Eigentümer*innen von und Verbindungen zu mehr als 27.000 Offshore-Firmen zahlreicher Prominenter und Politiker*innen aus der ganzen Welt. Joachim Schuster, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament: „Die Pandora Papers

30.09.2021 18:06 SONDIERUNGEN UM FORTSCHRITTSREGIERUNG
SPD SPRICHT AB SONNTAG MIT GRÜNEN UND FDP Die SPD wird am Sonntag in Sondierungen um eine Fortschrittsregierung mit Grünen und FDP einsteigen. Das Ziel: „eine Koalition der Gewinner zu schmieden“, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil formulierte. Bereits am Montag hatten sich das Präsidium und der Parteivorstand der SPD einstimmig für Gespräche mit Grünen und FDP

29.09.2021 18:03 Rolf Mützenich zum Vorsitzenden wiedergewählt
Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: „Rolf Mützenich ist heute mit großer Mehrheit als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag wiedergewählt worden. In geheimer Wahl erhielt er von 204 abgegebenen gültigen Stimmen 198 Ja-Stimmen – das sind 97 Prozent. 4 Abgeordnete stimmten mit Nein. 2 Abgeordnete haben sich enthalten.“ Quelle: spdfraktion.de

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