Nachrichten zum Thema Allgemein
10.12.2017 in Allgemein
SPD Fraktions Mitglieder besuchen Weihnachtsmarkt
Sieglinde Bornschier, Richard von Eyß und Werner Lui informierten sich auf dem Weihnachtsmarkt in Lahnstein über das Angebot und die Form der Präsentation.
03.10.2017 in Allgemein
60 Plus Arbeitsgemeinschaft der SPD
Die Arbeitsgemeinschaft 60 Plus in der SPD Rheinland-Pfalz arbeitet innerhalb und außerhalb der SPD für eine soziale, gerechte und friedliche Gesellschaft.
Die AG 60 Plus spricht unterschiedliche Schichten und Gruppen unserer Gesellschaft an.Sie verfügt über Kompetenz und Kontakte in diese Bereiche und setzt sie als Partei der sozialen Gerechtigkeit ein.
Die SPD 60 Plus versteht sich als Gruppierung der Älteren innerhalb der SPD, die inhaltliche Impulse und Anregungen für die SPD gibt und zugleich Vermittlerin zu den Älteren in anderen Organisationen, Verbänden und Institutionen sein will.
Diese Vernetzung der Altenarbeit innerhalb und außerhalb der SPD findet durch unterschiedlichste Projekte und Initiativen statt.
Am 30.September 2017 hat die AG 60 Plus des SPD Kreisverband Rhein-Lahn in der Konferenz einen neuen Vorstand gewählt.
Im Amt bestätigt wurden Robert Gensmann als Vorsitzender des Kreisvorstand es der AG 60 Plus. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Gabriele Fischer gewählt.
Aus unserem Ortsverein Lahnstein wurde Peter-Heinrich Meyer als Schriftführer im Vorstand bestätigt.
Die AG 60 Plus wendet sich an alle Genossinnen und Genossen sich aktiv an der Arbeit und den Projekten der Arbeitsgemeinschaft zu beteiligen.
Quelle: teilweise Arbeitsgemeinschaften der SPD Rheinland-Pfalz
11.10.2016 in Allgemein
Bundesgartenschau 2031 einen Schritt weiter
Der Zweckverband hat am heutigen Dienstag, den 11.10. im Bürgerhaus von Kestert einstimmig entschieden, die Bewerbung für die BuGa 2031 auf den Weg zu bringen. Die gut besuchte öffentliche Versammlung des Zweckverbandes wurde von zahlreichen Print-und elektronischen Medien begleitet. Innenstaatssekretär Günter Kern sieht insbesondere eine herausragende strukturelle und touristische Entwicklungen in dem Projekt für das gesamte Tal und die angrenzenden Höhenlagen. Chancen, das Leben für die jetzige und künftige Generation nachhaltig zu fördern und zu stärken. Der Geschäftsführer der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG), Jochen Sandner, stellte eine Besonderheit dieser Bewerbung für das Obere Mittelrheintal vor. Besonders ist das von Anfang an das Land Rheinland-Pfalz die einzelnen Schritte, Vorstudie und Machbarkeitsstudie, gefördert und unterstützt hat. Darüber ist die DBG Gesellschaft besonders froh und stellt diesen Umstand auch in anderen Regionen bei Veranstaltungen gern lobend in den Vordergrund. Für die Ausrichtung der BuGa im Oberen Mittelrheintal gibt es gute Chancen, liegt doch bisher keine Bewerbung für 2031 vor. Der Verbandsvorsteher und Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, Frank Puchtler, rechnete im Vorfeld mit einer breiten Zustimmung zur Machbarkeitsstudie. Dass es jetzt einen einstimmigen Beschluss hierzu gibt, ist Rückenstärkung für die weiteren Schritte. Die Machbarkeitsstudie soll im kommenden Jahr als Bewerbung bei der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft eingereicht werden. Mit einer Entscheidung wird dann spätestens Anfang 2018 der Startschuss für die BuGa 2031 im Mittelrheintal fallen.
13.08.2015 in Allgemein
Ehrenmal verliert an Ehre
Hat sich die Situation am von der Stadt Lahnstein zur Erinnerung an die im 1.Weltkrieg gefallenen Lahnsteiner verbessert? Im letzten Jahr machte Stadtrat Ulrich Struwe (SPD) bereits auf den unwürdigen Zustand dieser Gedenkstätte aufmerksam. Vorstand und Fraktion der SPD Lahnstein zeigten sich bei einer Besichtigung im August erschüttert über den weiter sehr schlechten Gesamtzustand, den ungepflegten Bereich des doch zur Ehre der Toten errichteten Ehrenmals. Auch sicherheitsrelevante Schwachstellen am Denkmal und den Zuwegen wurden dokumentiert und werden dem OB demnächst vorgelegt werden.
News
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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