08.04.2023 in Allgemein

Ostern 2023

 

10.12.2017 in Allgemein

SPD Fraktions Mitglieder besuchen Weihnachtsmarkt

 

Sieglinde Bornschier, Richard von Eyß und Werner Lui informierten sich auf dem Weihnachtsmarkt in Lahnstein über das Angebot und die Form der Präsentation. 

03.10.2017 in Allgemein

60 Plus Arbeitsgemeinschaft der SPD

 

Die Arbeitsgemeinschaft 60 Plus in der SPD Rheinland-Pfalz arbeitet innerhalb und außerhalb der SPD für eine soziale, gerechte und friedliche Gesellschaft.

Die AG 60 Plus spricht unterschiedliche Schichten und Gruppen unserer Gesellschaft an.Sie verfügt über Kompetenz und Kontakte in diese Bereiche und setzt sie als Partei der sozialen Gerechtigkeit ein.

Die SPD 60 Plus versteht sich als Gruppierung der Älteren innerhalb der SPD, die inhaltliche Impulse und Anregungen für die SPD gibt und zugleich Vermittlerin zu den Älteren in anderen Organisationen, Verbänden und Institutionen sein will.

Diese Vernetzung der Altenarbeit innerhalb und außerhalb der SPD findet durch unterschiedlichste Projekte und Initiativen statt.

Am 30.September 2017 hat die AG 60 Plus des SPD Kreisverband Rhein-Lahn in der Konferenz einen neuen Vorstand gewählt.

Im Amt bestätigt wurden Robert Gensmann als Vorsitzender des Kreisvorstand es der AG 60 Plus. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Gabriele Fischer gewählt. 

Aus unserem Ortsverein Lahnstein wurde Peter-Heinrich Meyer als Schriftführer im Vorstand bestätigt.

Die AG 60 Plus wendet sich an alle Genossinnen und Genossen sich aktiv an der Arbeit und den Projekten der Arbeitsgemeinschaft zu beteiligen.

Quelle: teilweise Arbeitsgemeinschaften der SPD Rheinland-Pfalz 

 

11.10.2016 in Allgemein

Bundesgartenschau 2031 einen Schritt weiter

 
vrnl DBG Geschäftsführer Jochen Sandner, Frank Puchtler, Günter Kern/ Foto: Lothar Scheele

Der Zweckverband hat am heutigen Dienstag, den 11.10. im Bürgerhaus von Kestert einstimmig entschieden, die Bewerbung für die BuGa 2031 auf den Weg zu bringen. Die gut besuchte öffentliche Versammlung des Zweckverbandes wurde von zahlreichen Print-und elektronischen Medien begleitet. Innenstaatssekretär Günter Kern sieht insbesondere eine herausragende strukturelle und touristische Entwicklungen in dem Projekt für das gesamte Tal und die angrenzenden Höhenlagen. Chancen, das Leben für die jetzige und künftige Generation nachhaltig zu fördern und zu stärken. Der Geschäftsführer der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG), Jochen Sandner, stellte eine Besonderheit dieser Bewerbung für das Obere Mittelrheintal vor. Besonders ist das von Anfang an das Land Rheinland-Pfalz die einzelnen Schritte, Vorstudie und Machbarkeitsstudie, gefördert und unterstützt hat. Darüber ist die DBG Gesellschaft besonders froh und stellt diesen Umstand auch in anderen Regionen bei Veranstaltungen gern lobend in den Vordergrund. Für die Ausrichtung der BuGa im Oberen Mittelrheintal gibt es gute Chancen, liegt doch bisher keine Bewerbung für 2031 vor. Der Verbandsvorsteher und Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, Frank Puchtler, rechnete im Vorfeld mit einer breiten Zustimmung zur Machbarkeitsstudie. Dass es jetzt einen einstimmigen Beschluss hierzu gibt, ist Rückenstärkung für die weiteren Schritte. Die Machbarkeitsstudie soll im kommenden Jahr als Bewerbung bei der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft eingereicht werden. Mit einer Entscheidung wird dann spätestens Anfang 2018 der Startschuss für die BuGa 2031 im Mittelrheintal fallen.

13.08.2015 in Allgemein

Ehrenmal verliert an Ehre

 
Foto:Lothar Scheele

Hat sich die Situation am von der Stadt Lahnstein zur Erinnerung an die im 1.Weltkrieg gefallenen Lahnsteiner verbessert? Im letzten Jahr machte Stadtrat Ulrich Struwe (SPD) bereits auf den unwürdigen Zustand dieser Gedenkstätte aufmerksam. Vorstand und Fraktion der SPD Lahnstein zeigten sich bei einer Besichtigung im August erschüttert über den weiter sehr schlechten Gesamtzustand, den ungepflegten Bereich des doch zur Ehre der Toten errichteten Ehrenmals. Auch sicherheitsrelevante Schwachstellen am Denkmal und den Zuwegen wurden dokumentiert und werden  dem OB demnächst vorgelegt werden. 

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News

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

05.06.2024 21:05 Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland
„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung zugesagt hat. Flexiblere Förderungen und… Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland weiterlesen

05.06.2024 20:04 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Das Geld fließt dorthin, wo es gebraucht wird Der Weg für die Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder haben die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Damit machen wir auch Schluss mit einem Paradoxon, erklärt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Kinder und Jugendliche mit besonderem Bedarf in der Schule werden in Zukunft besser gefördert – mit… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

02.06.2024 15:42 Anke Hennig zum Tierschutz
Dem Grundgesetz verpflichtet – Tierschutz ist Staatsziel 2002 wurde das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz verankert. Eine Überarbeitung der Regelungen im Tierschutzgesetz wurde zwischen den Ampelparteien im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Am 24.05. ist der Gesetzesentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes durch das Kabinett beschlossen worden. „Wir als SPD-Bundestagsfraktion freuen uns, dass die Novelle heute im Kabinett beschlossen wurde.… Anke Hennig zum Tierschutz weiterlesen

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

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