Nachrichten zum Thema Allgemein
10.12.2017 in Allgemein
SPD Fraktions Mitglieder besuchen Weihnachtsmarkt
Sieglinde Bornschier, Richard von Eyß und Werner Lui informierten sich auf dem Weihnachtsmarkt in Lahnstein über das Angebot und die Form der Präsentation.
03.10.2017 in Allgemein
60 Plus Arbeitsgemeinschaft der SPD
Die Arbeitsgemeinschaft 60 Plus in der SPD Rheinland-Pfalz arbeitet innerhalb und außerhalb der SPD für eine soziale, gerechte und friedliche Gesellschaft.
Die AG 60 Plus spricht unterschiedliche Schichten und Gruppen unserer Gesellschaft an.Sie verfügt über Kompetenz und Kontakte in diese Bereiche und setzt sie als Partei der sozialen Gerechtigkeit ein.
Die SPD 60 Plus versteht sich als Gruppierung der Älteren innerhalb der SPD, die inhaltliche Impulse und Anregungen für die SPD gibt und zugleich Vermittlerin zu den Älteren in anderen Organisationen, Verbänden und Institutionen sein will.
Diese Vernetzung der Altenarbeit innerhalb und außerhalb der SPD findet durch unterschiedlichste Projekte und Initiativen statt.
Am 30.September 2017 hat die AG 60 Plus des SPD Kreisverband Rhein-Lahn in der Konferenz einen neuen Vorstand gewählt.
Im Amt bestätigt wurden Robert Gensmann als Vorsitzender des Kreisvorstand es der AG 60 Plus. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Gabriele Fischer gewählt.
Aus unserem Ortsverein Lahnstein wurde Peter-Heinrich Meyer als Schriftführer im Vorstand bestätigt.
Die AG 60 Plus wendet sich an alle Genossinnen und Genossen sich aktiv an der Arbeit und den Projekten der Arbeitsgemeinschaft zu beteiligen.
Quelle: teilweise Arbeitsgemeinschaften der SPD Rheinland-Pfalz
11.10.2016 in Allgemein
Bundesgartenschau 2031 einen Schritt weiter
Der Zweckverband hat am heutigen Dienstag, den 11.10. im Bürgerhaus von Kestert einstimmig entschieden, die Bewerbung für die BuGa 2031 auf den Weg zu bringen. Die gut besuchte öffentliche Versammlung des Zweckverbandes wurde von zahlreichen Print-und elektronischen Medien begleitet. Innenstaatssekretär Günter Kern sieht insbesondere eine herausragende strukturelle und touristische Entwicklungen in dem Projekt für das gesamte Tal und die angrenzenden Höhenlagen. Chancen, das Leben für die jetzige und künftige Generation nachhaltig zu fördern und zu stärken. Der Geschäftsführer der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG), Jochen Sandner, stellte eine Besonderheit dieser Bewerbung für das Obere Mittelrheintal vor. Besonders ist das von Anfang an das Land Rheinland-Pfalz die einzelnen Schritte, Vorstudie und Machbarkeitsstudie, gefördert und unterstützt hat. Darüber ist die DBG Gesellschaft besonders froh und stellt diesen Umstand auch in anderen Regionen bei Veranstaltungen gern lobend in den Vordergrund. Für die Ausrichtung der BuGa im Oberen Mittelrheintal gibt es gute Chancen, liegt doch bisher keine Bewerbung für 2031 vor. Der Verbandsvorsteher und Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, Frank Puchtler, rechnete im Vorfeld mit einer breiten Zustimmung zur Machbarkeitsstudie. Dass es jetzt einen einstimmigen Beschluss hierzu gibt, ist Rückenstärkung für die weiteren Schritte. Die Machbarkeitsstudie soll im kommenden Jahr als Bewerbung bei der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft eingereicht werden. Mit einer Entscheidung wird dann spätestens Anfang 2018 der Startschuss für die BuGa 2031 im Mittelrheintal fallen.
13.08.2015 in Allgemein
Ehrenmal verliert an Ehre
Hat sich die Situation am von der Stadt Lahnstein zur Erinnerung an die im 1.Weltkrieg gefallenen Lahnsteiner verbessert? Im letzten Jahr machte Stadtrat Ulrich Struwe (SPD) bereits auf den unwürdigen Zustand dieser Gedenkstätte aufmerksam. Vorstand und Fraktion der SPD Lahnstein zeigten sich bei einer Besichtigung im August erschüttert über den weiter sehr schlechten Gesamtzustand, den ungepflegten Bereich des doch zur Ehre der Toten errichteten Ehrenmals. Auch sicherheitsrelevante Schwachstellen am Denkmal und den Zuwegen wurden dokumentiert und werden dem OB demnächst vorgelegt werden.
News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
17.06.2026 11:21 Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit.… Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 weiterlesen
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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