Nachrichten zum Thema Landespolitik
29.05.2025 in Landespolitik
Adriana Kauth als Direktkandidatin nominiert
Auf ihrer Wahlkreiskonferenz haben die Delegierten Adriana Kauth einstimmig zur SPD-Direktkandidatin für die Landtagswahl am 22. März 2026 gewählt. Sie strebt die Nachfolge von Roger Lewentz an, der den Wahlkreis 8, der die rechtsrheinischen Stadtteile von Koblenz, die Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinde Loreley umfasst, seit 1996 insgesamt sechs Mal für die SPD gewinnen konnte.
12.05.2025 in Landespolitik
Adriana Kauth für den Landtag vorgeschlagen
Die Lahnsteiner SPD schlägt Adriana Kauth als Direktkandidatin für die Landtagswahl im Wahlkreis 8 vor.
„Ich bin unheimlich dankbar für die Unterstützung und freue mich darauf, mich auf der Delegiertenversammlung der SPD am 26. Mai in Lahnstein dem Mitgliedervotum unseres gesamten Wahlkreises zu stellen“, so Adriana Kauth.
Am Sonntag, den 22. März 2026, wählt Rheinland-Pfalz den neuen Landtag. Der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz und langjährige Landesinnenminister Roger Lewentz wird nach über 31-jähriger Abgeordnetentätigkeit nicht erneut für ein Landtagsmandat kandidieren. Nun soll mit Adriana Kauth eine Lahnsteinerin das Direktmandat für den Wahlkreis 8 erringen, der die rechtsrheinischen Stadtteile der Stadt Koblenz, die Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinde Loreley umfasst.
15.03.2021 in Landespolitik
Wir danken für ihr Vertrauen
Einen herzlichen Dank an unsere Wählerinnen und Wähler, sowie an alle die Malu Dreyer und die SPD unterstützt haben. In unserem Wahlkreis hat Roger Lewentz mit deutlichem Vorsprung das Direktmandat gewonnen. Ebenso Jörg Denninghoff im Nachbarwahlkreis für den östlichen Rhein-Lahn-Kreis. Die SPD Rheinland-Pfalz, mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landesvorsitzender und Minister Roger Lewentz, hat von den Wählern das Mandat erhalten die nächste Landesregierung zu führen. Die Gespräche mit den möglichen Koalitionspartnern werden noch in dieser Woche beginnen.
Die Zahlen zur Wahl finden Sie hier:
28.01.2021 in Landespolitik
Podiumsdiskussion Wahlkreises 8
Am 27 Januar 2021 stellten sich, im Rahmen einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die Bewerber für das Direktmandat im Wahlkreises 8 (Koblenz/Lahnstein) für die Landtagswahl vor. Die gemeinsame Veranstaltung von Rhein-Lahn-Zeitung und Kolpingfamilie Lahnstein St. Barbara wurde, wegen der aktuellen Pandemie ohne Publikum, in Form einer Videokonferenz durchgeführt.
16.03.2020 in Landespolitik
Nachbarschaftshilfe findet große Unterstützung
Angesichts des eingeschränkten öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Epidemie, die insbesondere ältere Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem bedroht und einschränkt, haben die Jusos Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz am Montagnachmittag ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gestartet. Auf www.nh-rlp.de haben schon mehr als 740 freiwillige Helferinnen und Helfer (19.04.2020) sowie Hilfebedürftige die Möglichkeit, sich zu vernetzen und für ehrenamtliche Unterstützung zu verabreden.
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News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
25.05.2025 12:54 Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen
22.05.2025 06:00 Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau
Der Deutsche Bundestag debattiert am 22. Mai einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau. Damit wird der Förderzeitraum für Investitionen in Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter um zwei Jahre verlängert. Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ: „Mit dem Gesetzentwurf setzen wir ein wichtiges Signal für gute Bildungschancen von Anfang an und für eine bessere… Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau weiterlesen
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