Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Wir danken für ihr Vertrauen

Einen herzlichen Dank an unsere Wählerinnen und Wähler, sowie an alle die Malu Dreyer und die SPD unterstützt haben. In unserem Wahlkreis hat Roger Lewentz mit deutlichem Vorsprung das Direktmandat gewonnen. Ebenso Jörg Denninghoff im Nachbarwahlkreis für den östlichen Rhein-Lahn-Kreis. Die SPD Rheinland-Pfalz, mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landesvorsitzender und Minister Roger Lewentz, hat von den Wählern das Mandat erhalten die nächste Landesregierung zu führen. Die Gespräche mit den möglichen Koalitionspartnern werden noch in dieser Woche beginnen.

Die Zahlen zur Wahl finden Sie hier:

Veröffentlicht am 15.03.2021

 

Landespolitik Herzlichen Glückwunsch zum 60 Geburtstag

 

Veröffentlicht am 07.02.2021

 

Landespolitik Podiumsdiskussion Wahlkreises 8

Am 27 Januar 2021 stellten sich, im Rahmen einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die Bewerber für das Direktmandat im Wahlkreises 8 (Koblenz/Lahnstein) für die Landtagswahl vor. Die gemeinsame Veranstaltung von Rhein-Lahn-Zeitung und Kolpingfamilie Lahnstein St. Barbara wurde, wegen der aktuellen Pandemie ohne Publikum, in Form einer Videokonferenz durchgeführt.

Veröffentlicht am 28.01.2021

 

Landespolitik WIR MIT IHR

Zur WIR-MIT-IHR Tour.

 

Veröffentlicht am 18.01.2021

 

Landespolitik Nachbarschaftshilfe findet große Unterstützung

Angesichts des eingeschränkten öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Epidemie, die insbesondere ältere Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem bedroht und einschränkt, haben die Jusos Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz am Montagnachmittag ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gestartet. Auf www.nh-rlp.de haben schon mehr als 740 freiwillige Helferinnen und Helfer (19.04.2020) sowie Hilfebedürftige die Möglichkeit, sich zu vernetzen und für ehrenamtliche Unterstützung zu verabreden.

Veröffentlicht am 16.03.2020

 

Landespolitik Ehrennadel des Landes für Sieglinde Bornschier

Im Rahmen einer Feierstunde im Kreishaus überreichte Innenminister Roger Lewentz, gemeinsam mit Landrat Frank Puchtler, im Auftrag der Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Sieglinde Bornschier die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz. Ebenso erhielt Judith Schleimer aus Obertiefenbach die gleiche Ehrung. Neben den Ehepartner waren auch zahlreiche Freunde, Wegbegleiter und Vertreter der kommunalen Familie dabei, um den beiden Geehrten zu dieser hohen Auszeichnung, als Erste gratulieren zu können.

Veröffentlicht am 17.07.2019

 

Foto:Lothar Scheele Landespolitik Koaltionsvertrag 2016-2021 beschlossen

Sozial gerecht - wirtschaftlich stark - ökologisch verantwortlich

Rheinland-Pfalz auf dem Weg ins nächste Jahrzehnt

Mit diesen Sätzen ist der Koaltionsvertrag überschrieben über den die SPD heute am 11.Mai in Mainz im Kurfürstlichen Schloss mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen zustimmend abgestimmt hat.

 

 

 

Veröffentlicht am 11.05.2016

 

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Aktuelle Nachrichten

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

22.03.2024 11:22 Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de

22.03.2024 10:20 Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de

22.03.2024 09:19 Eine starke Wirtschaft für alle – Bürgerinnen und Bürger entlasten, Kaufkraft stärken
Nur gute Löhne garantieren, dass der erwirtschaftete Wohlstand bei den Menschen ankommt. Wir setzen uns dafür ein, dass der Mindestlohn weiter steigen kann und dass Tarifbindung gestärkt wird. Und wir wollen 95 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlasten. Dafür wollen wir die absolut höchsten fünf Prozent der Einkommen stärker in die Verantwortung nehmen, damit diese… Eine starke Wirtschaft für alle – Bürgerinnen und Bürger entlasten, Kaufkraft stärken weiterlesen

22.03.2024 08:17 Eine starke Wirtschaft für alle
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Als SPD arbeiten wir daran, unser Land wieder auf einen guten Wachstumskurs zu bringen. Die CDU versucht uns einzureden, Deutschland müsse sich zwischen wirtschaftlicher Stärke und sozialer Sicherheit entscheiden und will im Sozialbereich radikal kürzen. Wir sagen: Wirtschaftliche Stärke und soziale… Eine starke Wirtschaft für alle weiterlesen

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