Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales Sanierung der Lahnhochbrücke (B42)

Weitere Option für eine Verkehrsentlastung: Schienenhaltepunkt Friedland/Hohenrhein.

Die Statdratsfraktion der SPD Lahnstein regt in ihrem Schreiben, vom 10.06.2021 an den LBM Diez, eine ergänzende Möglichkeit zur Reduzierung der Verkehrs-belastung während der Sanierung der Hochbrücke und darüber hinaus an.

Veröffentlicht am 15.06.2021

 

Kommunales Stellungnahme zum Mobilitätsentwicklungskonzept

Stellungnahme der SPD Lahnstein zum Mobilitätsentwicklungskonzept Lahnstein von Kristin Brune, VERTEC Ingenieure und Verena Zeidler PTV Transport Consult GmbH, Stand 26.02.2021.

Veröffentlicht am 22.03.2021

 

Kommunales Touristische Erschließung der Ruppertsklamm

SPD will bessere touristische Erschließung der  Ruppertsklamm  

Der Vorstand der Lahnsteiner SPD begrüßte den Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD Roger Lewentz am Eingang der Ruppertsklamm an der B 260. Es wurde ausdrücklich auf das mangelnde Parkplatzangebot und die gefahrenträchtige, fußläufige Überquerung der B 260 hingewiesen. Der Verkehrsexperte der Lahnsteiner SPD Fraktion, Herbert Fuß, regte verschiedene Möglichkeiten an, die im weiteren Verfahren mit der zuständigen Behörde, mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) umgesetzt werden soll.

Der Landesvorsitzende der SPD, Roger Lewentz, war sichtlich beeindruckt von der starken Verkehrsfrequenz in Höhe des Eingangs zur Ruppertsklamm an einem normalen regnerischen Werktag. Alle Beteiligten waren sich einig, dass schnellstens etwas passieren muss. Roger Lewentz sicherte seine Unterstützung zur Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen uneingeschränkt zu. Er sieht dies als ersten notwendigen Schritt für eine touristische Weiterentwicklung des Rheinsteigabschnitts Ruppertsklamm.

Veröffentlicht am 09.11.2020

 

Kommunales Neues Motorrettungsboot der DLRG Lahnstein

Das neue Motorrettungsboot der DLRG Lahnstein wurde feierlich mit vielen geladenen Gästen unter Corona Bedingungen von der Rhein-Lahn-Nixe Sira I. auf den Namen "Lahneck"  getauft. Staatsminister Roger Lewentz und Landrat Frank Puchtler betonten in ihrer Festreden die Bedeutung der freiwilligen Rettungskräfte für unsere Gesellschaft und besonders für Lahnstein. Die 1. Vorsitzende Gabi Laschet-Einig und der 2. Vorsitzende der Lahnsteiner SPD,  Richard von Eyß, gratulierten am Hallenbad dem 1. Vorsitzenden der Lahnsteiner DLRG Wolfram Krauß zu dem neuen Rettungsboot und wünschten ihm allseits genügend Wasser unter dem Kiel.

 

Veröffentlicht am 17.09.2020

 

Kommunales Gemeinsamer Antrag im Rat der Stadt Lahnstein

Antrag im Namen aller im Rat der Stadt Lahnstein vertretenen Fraktionen:

Aufnahme der Angelegenheit Hafen OL auf die Tagesordnung der Ratssitzung

am 14.09.2020

Veröffentlicht am 14.09.2020

 

Bild: Rhein-Lahn-Zeitung-Bad-Ems-01.08.2020 Kommunales Statements Linksabbieger Emserstraße

Gabi Laschet-Einig:

Der Gedanke der Öffnung Emserlandstraße nach Süden ist quer durch alle Fraktionen schon sehr häufig thematisiert und erwogen worden. Aber aus unserer Sicht wurden bislang nicht ergebnisoffen die Vor- und Nachteile abgewogen. Es gab stets nur lautstarke für und wider Einzelinteressen.

Veröffentlicht am 06.08.2020

 

Kommunales An der Ruppertsklamm muss gehandelt werden

Die Ruppertsklamm bei Lahnstein gehört sicher zu den Höhepunkten des Rheinsteigs, so die Lahnsteiner Sozialdemokraten unisono. Zunehmend mehr Touristen und Wandergruppen genießen den Aufstieg in die wildromantische Klamm.

Veröffentlicht am 06.08.2020

 

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Aktuelle Nachrichten

24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen

21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen

20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen

08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen

08.09.2023 06:31 Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm
Nach langen Verhandlungen in Folge des Brexits steht das Vereinigte Königreich vor einer Rückkehr zum Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Bereich der Forschung wird damit für die kommenden Jahre auf eine neue Grundlage gestellt. „Nach über dreijährigem – von der britischen Regierung selbstgewähltem – Ausschluss der Wissenschaft… Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm weiterlesen

07.09.2023 16:38 Rolf Mützenich zum Tode von Hans-Ulrich Klose
„Mit großer Bestürzung haben wir vom Tod unseres ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Klose erfahren. Wir nehmen Abschied von einem herausragenden Politiker und feinen Menschen, der sich mit Anstand und Würde den politischen Herausforderungen gestellt hat. Er hat unserem Land in vielen wichtigen Funktionen gedient. Hans-Ulrich Klose war als langjähriger Abgeordneter der SPD-Bundestagsfraktion nicht nur einer meiner… Rolf Mützenich zum Tode von Hans-Ulrich Klose weiterlesen

30.08.2023 20:21 Beschlusspapiere Klausur der SPD Bundestagsfraktion am 28./29. August 2023
Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse: Quelle: spdfraktion.de

29.08.2023 17:34 Die Regelsatzerhöhung ist richtig und konsequent
Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr spürbar angehoben werden. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt begrüßt die Erhöhung, weist aber darauf hin, dass das Bürgergeld nicht nur aus dem Regelsatz besteht. „Die Inflation trifft alle. Nachdem bereits die Gewerkschaften teils deutliche Lohnerhöhungen erzielt haben, ist es gut und richtig, dass nun auch der Regelsatz erhöht wird. Das entlastet… Die Regelsatzerhöhung ist richtig und konsequent weiterlesen

29.08.2023 17:33 1,5 Milliarden Euro für Studi- und Azubiheime in Aussicht
Die Bauministerin hat angekündigt, das Programm „Junges Wohnen“ zu verlängern. Damit könnten viele tausend Menschen in Ausbildung durch bezahlbaren Wohnraum entlastet werden. „Das Förderprogramm zeigt erfolgreich Wirkung und bringt mehr bezahlbaren Wohnraum für Auszubildende und Studierende. Die Kommunen melden bereits rund 5.750 neue und 3.600 sanierte Plätze in Studi- und Azubi-Wohnheimen. Durch die angekündigte Verlängerung… 1,5 Milliarden Euro für Studi- und Azubiheime in Aussicht weiterlesen

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