06.12.2024 in Kommunales

Neue Konzepte für die Stadthalle begrüßt

Der Fachbereichsausschuss Stadtmarketing, Kultur und Wirtschaft hat nach intensiver Vorbereitung durch die Verwaltung ein neues Konzept für die denkmalgeschützte Stadthalle beraten. Wichtige Änderungen für die Stadthalle umfassen unter anderem eine Anpassung der Mietpreisordnung, um die Preise an vergleichbare Hallen anzupassen und mehr Einnahmen für die Stadt zu erzielen. Die Mietmöglichkeiten sollen flexibler werden, und das ehemalige Stadthallenrestaurant soll für Veranstaltungen, Eventgastronomie oder private Feiern einbezogen werden. Unter dem Titel „Rhein-Lahn-Kongress“ werden künftig neben der Stadthalle auch der Sporkenburger Hof in der Johannesstraße vermarktet.

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04.12.2024 in Kommunales

Vorschläge Verbesserung Kitaplatzversorgung

Die SPD Lahnstein begrüßt die prominente Diskussion über die Kitaplatzversorgung in Lahnstein und sieht weiterhin dringenden Handlungsbedarf. Einig sind sich Verwaltung und alle Fraktionen, dass die bestehenden großen Kitas – St. Martin am Europaplatz, Kita Kastanienplatz und St. Barbara – so groß wie möglich ausgebaut werden sollen. Umstritten ist jedoch der Ausbau der Kita Arche Noah in den Räumen des Jugend- und Kulturzentrums in der Wilhelmstraße. Für diese Maßnahme müsste das Jugend- und Kulturzentrum umziehen, für dessen Verbleib in der Wilhelmstraße ein Beschluss im Stadtrat vorliegt. Die Verwaltung schlägt nach der durch den Stadtrat abgelehnten Verteilung auf mehrere Standorte weiterhin vor, die gegebenenfalls neu zu errichtenden bzw. zu sanierenden Räume des kath. Pfarrzentrums als neuen Standort für das JuKZ zu nutzen. Eine Mehrheit des Stadtrats hat deshalb als Kaufbedingung für den Europaplatz die ausschließliche Nutzung als Kindertagesstätte in den Kaufbeschluss aufgenommen, obwohl zahlreiche andere Nutzungen dort derzeit stattfinden, für die absehbar kein anderer Standort in Lahnstein vorhanden ist. Die SPD Lahnstein sieht sowohl den Standortvorschlag für das JuKZ als auch die Nutzungsbeschränkung beim Kauf des Pfarrzentrums sehr kritisch, betonten die SPD-Ortsvorsitzenden Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser.

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02.12.2024 in Kommunales

Zu Haushaltsplanung und Stadtentwicklung

Die SPD Lahnstein setzte sich bei ihrer Haushaltsklausur im kath. Pfarrzentrum Europaplatz intensiv mit den zurückliegenden Stadtratssitzungen und dem Etat-Entwurf der Stadtverwaltung für das Jahr 2025 auseinander. Die auf den neuesten Prognosen zur Steuerschätzung beruhenden Zahlen zeigen die sehr anspruchsvollen und kostenintensiven Aufgaben auf, die auf die Stadt zukommen. Ein zentrales Thema war die Grundsteuerreform. Hier fordert die SPD noch Veränderungen, denn Grundstücke mit Wohngebäuden zahlen einfach zu viel. Besonders wichtig ist der SPD Lahnstein der zeitnahe Ausbau der Anzahl der Kitaplätze in Lahnstein. So erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Judith Ulrich, dass die Planung und der Umbau der Kita Kastanienplatz zunächst drei Jahre dauern werden. Erst danach werden die zu kaufenden städtischen Container für die Auslagerung der Kita St. Martin frei, was ebenfalls mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird.

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24.10.2024 in Kommunales

Schaffung von Plätzen für Jugendliche

Die SPD-Fraktion Lahnstein beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunkts „Plätze für Jugendliche“ in die nächste Sitzung des zuständigen Fachbereichsausschusses 2. Dieser Antrag zielt darauf ab, die soziale Infrastruktur für Jugendliche in unserer Stadt zu verbessern und ihnen geeignete Treffpunkte zu bieten.

„Plätze für Jugendliche, an denen sie sich aufhalten und treffen können, spielen eine entscheidende Rolle in der sozialen Infrastruktur unserer Stadt. Dies hat nach der Covid 19 Pandemie noch weiter an Bedeutung gewonnen“, erklärt Perry Metten-Golly, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD. „Besonders gut angenommen werden Plätze, die sportliche Aktivitätsmöglichkeiten bieten, wie Skaterbahnen, Bike-Pumptracks, Kletterparcours, Basketball- und Volleyballfelder sowie Bolzplätze.“

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22.10.2024 in Kommunales

CDU und SPD für frühzeitige Beratungen zur Erweiterung des KITA-Platzangebots

Eine wichtige Aufgabe der Stadtverwaltung und der Kommunalpolitik ist die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Kindern ab dem zweiten Lebensjahr. Die zu Beginn dieses Jahres intensiv diskutierte Einrichtung einer KITA mit gut 80 Plätzen im Rheinquartier kann aus förderrechtlichen Gründen nicht realisiert werden. Die Fraktionsspitzen von CDU und SPD trafen sich daher zu einem Austausch über dieses wichtige Thema.

Das Betreuungsangebot in Lahnstein muss schnellstmöglich weiter ausgebaut werden, auch wenn der Kostendruck bei den KITA-Trägern sowie den Kommunen weiter steigt, betonen die Fraktionsvorsitzenden Günter Groß (CDU) und Jochen Sachsenhauser (SPD). Aktuell besteht ein rechnerischer Fehlbedarf von 96 Kitaplätzen. Da die Frist zur Umsetzung des neuen KITA-Gesetzes 2027 endet, sind zum jetzigen Stand 135 Kitaplätze dann nicht mehr gesetzeskonform und könnten ohne die Schaffung von zusätzlicher Infrastruktur in den Kitas nicht mehr vergeben werden.

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20.08.2024 in Kommunales

Hitzeschutzkonzept der Stadt Lahnstein

Die SPD-Fraktion in Lahnstein hat bei der Stadtverwaltung den aktuellen Planungsstand eines Hitzeschutzkonzeptes erfragt. Hintergrund sind die zunehmenden Hitzewellen in Rheinland-Pfalz, die auch Lahnstein betreffen. Vermehrt hohe Temperaturen und längere Hitzeperioden mit tropischen Nächten stellen eine ernste Gefahr für die menschliche Gesundheit dar. Besonders betroffen sind ältere und gefährdete Menschen.

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16.07.2024 in Kommunales

Konstituierende Sitzung - Manfred Radermacher zweiter Beigeordneter

In der konstituierenden Sitzung des Stadtrats wurden zu Beginn, nach der Verpflichtung der Ratsmitglieder, die ausscheidenden Ratsmitglieder feierlich verabschiedet. Richard von Eys, Werner Lui und Sieglinde Bornscher erhielten für 15, 20 und 30 Jahre Mitgliedschaft im Stadtrat jeweils die bronzene Ehrennadel der Stadt Lahnstein. Kurt Sanner wurde für 40 Jahre Mitgliedschaft im Stadtrat die silberne Ehrennadel der Stadt Lahnstein von Oberbürgermeister Lennart Siefert überreicht.

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