Nachrichten zum Thema Aktionen
11.04.2025 in Aktionen
Großes Interesse an derVerkehrsführung
Die Einwohnerversammlung zur Verkehrsführung zog rund 500 Bürgerinnen und Bürger in die Stadthalle Lahnstein. Das große Interesse an der Veranstaltung bestätigte die Entscheidung des Stadtrats, mit den Stimmen aller anwesenden Ratsmitglieder dem Antrag der SPD-Fraktion auf eine zusätzliche Einwohnerversammlung zum Verkehrskonzept zuzustimmen.
21.03.2025 in Aktionen
Prüfung kommunaler Geschwindigkeitskontrollen
Die SPD-Fraktion stellt im zuständigen Fachbereichsausschuss für Sicherheit, Ordnung und Verkehr den Antrag, über kommunale Geschwindigkeitskontrollen in Lahnstein zu beraten. Unangepasste Geschwindigkeiten sind ein häufig genanntes Problem der Lahnsteinerinnen und Lahnsteiner. „Die Verkehrssicherheit ist das zentrale Anliegen, aber auch die Emissionsbelastung für Anwohner stellt ein sehr großes Problem dar“, betont der Fraktionsvorsitzende Jochen Sachsenhauser.
19.03.2025 in Aktionen
Politischen Aschermittwoch in Koblenz
Zum traditionellen Politischen Aschermittwoch sind zahlreiche Mitglieder des SPD-Ortsvereins Lahnstein zur zentralen Veranstaltung der SPD auf ein Ausflugs-Schiff am Koblenzer Rheinufer gekommen. Dort gratulierten sie Dr. Thorsten Rudolph zum Wiedereinzug in den Bundestag und hörten die Ausführungen zur aktuellen politischen Lage.
05.01.2025 in Aktionen
Einwohnerversammlung zur Verkehrsführung
Die Stadt Lahnstein hat die Verkehrsführung aufgrund der Hochbrückensperrung in mehreren zentralen Bereichen angepasst, um dem erhöhten Verkehrsaufkommen durch die Umleitung der Bundesstraße 42 gerecht zu werden. Diese Anpassungen werden nun auf Basis neuer Verkehrszahlen weiter modifiziert, wobei die Verwaltung plant, zentrale Elemente wie die Umdrehung der Adolfstraße auf Dauer beizubehalten.
Die SPD-Fraktion sieht zu den neuen Verkehrsregelungen in Lahnstein nach der Hochbrückensperrung einen großen Informationsbedarf bei der Bevölkerung. Da es dazu bisher nur im Fachbereichsausschuss Informationen gab und für die SPD auch noch zahlreiche Sachverhalte nicht abschließend geklärt sind, beantragte die SPD-Fraktion im Lahnsteiner Stadtrat, dass die Stadtverwaltung über ihre Planungen einer zukünftigen Verkehrsführung im Rahmen eines Gesamtkonzeptes berichtet. „Dabei soll über alle geplanten Maßnahmen und Regelungen berichtet werden, die sich von der Verkehrsführung vor der Brückensanierung unterscheiden“, betont der Partei- und Fraktionsvorsitzender Jochen Sachsenhauser.
21.02.2024 in Aktionen
Kundgebung gegen Rechtsextremismus setzt ein starkes Zeichen
Die zentrale Kundgebung für den Rhein-Lahn-Kreis wurde von der SPD initiiert und viele Parteien, Organisationen und Verbände haben sich dem Aufruf angeschlossen und gemeinsam demonstriert. Die SPD Lahnstein und viele Menschen aus Lahnstein und dem ganzen Kreis sind nach Nastätten auf den Marktplatz gekommen, um sich GEMEINSAM gegen Rechtsextremismus zu positionieren. Damit setzen die Demokratinnen und Demokraten in diesen Zeiten ein Zeichen für ein friedliches, tolerantes und solidarisches Deutschland, was die zahlreichen Rednerinnen und Redner der Kundgebung betonten.
24.01.2024 in Aktionen
SPD-Vorschläge zur innerstädtischen Verkehrsführung
Die Hochbrücke der B 42 ist seit dem 2. Januar gesperrt, was große Auswirkungen für alle Verkehrsteilnehmer in Lahnstein sowie viele Pendler und Betriebe im Rhein-Lahn-Kreis hat. Das Verkehrskonzept wurde vom LBM, der Stadtverwaltung und der Polizei über lange Zeit geplant und nach der Sperrung weiter verbessert und angepasst.
Um sich über die aktuelle Situation vor Ort zu informieren und sich mit der SPD Lahnstein über das Verkehrskonzept auszutauschen kamen der neugewählte Kreisvorsitzende Manuele Liguori und MdL Roger Lewentz nach Lahnstein. Auch die SPD Rhein-Lahn hatte sich im Vorfeld der Brückensperrung mit vielen Ideen wie der Schaffung einer Mitfahrerbörse eingebracht und es konnte, u.a. durch den Einsatz von Mike Weiland, erreicht werden, dass die Anzahl der Züge durch die Bahn im Zuge der Schallschutzbaumaßnahmen nicht reduziert wurde.
05.01.2024 in Aktionen
Maßnahmen zur intensiveren Nutzung des Brennholzes
Bei einem Waldspaziergang informierten sich Mitglieder des SPD Ortsvereins und interessierte Bürgerinnen und Bürger über Funktion und Bedeutung des Waldes sowie die Möglichkeiten der Holznutzung zur Reduktion des CO2 Ausstoßes beim Heizen. Da der Wald besonders in den Zeiten den Klimawandels als CO2 Speicher und für den Wasser- und Wärmehaushalt unseres Planeten von zentraler Bedeutung ist, sieht die SPD Lahnstein es als sehr wichtiges Thema an, das Holz des Lahnsteiner Forstes möglichst optimal zu nutzen. Die Lahnsteiner SPD hält es daher für sinnvoll, die Nutzung von Brennholz als Energiespender zu fördern und mehr ungenutztes Totholz aus dem Wald zu Heizzwecken zu nutzen.
Mitglied werden
News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
25.05.2025 12:54 Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen
22.05.2025 06:00 Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau
Der Deutsche Bundestag debattiert am 22. Mai einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau. Damit wird der Förderzeitraum für Investitionen in Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter um zwei Jahre verlängert. Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ: „Mit dem Gesetzentwurf setzen wir ein wichtiges Signal für gute Bildungschancen von Anfang an und für eine bessere… Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau weiterlesen
Ein Service von websozis.info