Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
22.10.2024 in Pressemitteilung
SPD begrüßt Teilnahme am Orange Day 2024
Jedes Jahr vereinen sich Frauen und Unterstützer weltweit, um gegen Unterdrückung und Gewalt an Frauen zu protestieren. Die Orange Days, die vom 25. November bis 10. Dezember stattfinden, machen auf dieses wichtige Thema aufmerksam. In unserer Region beteiligen sich die Stadt Lahnstein sowie weitere Städte im Rhein-Lahn-Kreis, im Westerwald und die Stadt Koblenz.
Die SPD Lahnstein begrüßt diesen Aufruf ausdrücklich. „Es ist wichtig, auf das Recht jeder Frau aufmerksam zu machen, frei von Angst und Gewalt zu leben“, so die SPD-Ortsvorsitzenden Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser. "Orange the World" ist eine von der UN ins Leben gerufene Kampagne, die an den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen (25. November) und den Internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember) erinnert. Der 25. November gedenkt der Mirabal-Schwestern aus der Dominikanischen Republik, die 1960 ermordet wurden.
30.09.2024 in Pressemitteilung
Bitte um Information: Digitalisierung Stadtverwaltung
Da digitale Technologien in allen Lebensbereichen zunehmend an Bedeutung gewinnen, besteht auch für die Stadt Lahnstein der Auftrag durch das Onlinezugangsgesetz (OZG), digitale Verwaltungsdienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger verfügbar zu machen. Das OZG sieht vor, dass alle Verwaltungsleistungen digital bereitgestellt werden müssen. Bund, Länder und insbesondere die Kommunen sind allerdings unterschiedlich weit in der Umsetzung. Die praktische Umsetzung hängt von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich der technischen Infrastruktur, der personellen Ressourcen und der individuellen Planungen der Städte und Gemeinden. Mit einem im Februar vom Bundestag beschlossenen OZG-Änderungsgesetz werden die Ziele zur Modernisierung der Verwaltungen und dem Abbau von Digitalisierungshemmnissen fortgeschrieben und neue Fristen zur Umsetzung genannt. Da die Stadt Lahnstein in diesem Prozess noch ganz am Anfang steht, hat die SPD-Fraktion einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt, um den Tagesordnungspunkt „Digitalisierung und digitale Bürgerdienstleistungen“ in den zuständigen Fachbereichsausschuss aufzunehmen.
25.09.2024 in Pressemitteilung
Versammlung ehrt langjährige Mitglieder
Zu seiner Mitgliederversammlung traf sich der SPD Ortsverein Lahnstein im Jugend- und Kulturzentrum, um Delegierte für die Wahl des SPD-Bundestagskandidaten aufzustellen und verdiente sowie langjährige Mitglieder des Ortsvereins Lahnstein zu ehren. „Den Mitgliedern gebührt großer Dank! Sie setzen sich seit vielen Jahren für die deutsche Sozialdemokratie vor Ort ein, engagieren sich im Ortsverein oder in städtischen Gremien und sind Ansprechpartner für die Menschen ihrer Heimat“, befanden die beiden Ortsvereinsvorsitzenden Jochen Sachsenhauser und Judith Ulrich.
02.07.2024 in Pressemitteilung
Lange Tafel: Eine wichtige Initiative zur Stärkung des Ehrenamts
Mit vielen Parteimitgliedern war die SPD bei der ersten langen Tafel im Jugendzentrum Lahnstein vertreten. Mehrere Initiativen und Vereine informierten bei strahlendem Sonnenschein auf dem Hof des Jugendkulturzentrums (JUKZ) über ihre Arbeit. Ziel war es, mehr Menschen zur Aufnahme eines Ehrenamts zu motivieren. Dies wird von der SPD als sehr dringendes Anliegen angesehen, da es aufgrund vieler Faktoren für Vereine und Initiativen immer schwieriger wird, jüngere Menschen zum Engagement zu bewegen, so Filiz Achhammer, Vorsitzende des Beirats für Migration und Integration der Stadt Lahnstein. Das erschwert es zunehmend, die seit 2015 stattfindende Flüchtlingsarbeit im bisherigen Umfang aufrechtzuerhalten, da viele Ehrenamtler immer älter werden und nur wenige nachkommen. Dies gilt auch für den Beirat für Migration und Integration, zu dem im Oktober dieses Jahres Wahlen stattfinden. Die lange Tafel ist eine gute Gelegenheit für die Lahnsteiner Vereine, sich zu präsentieren, erklärt SPD-Stadtrat Markus Graf, der für die Lahnsteiner Musikszene warb. "Wir hätten uns aber noch mehr Besucher gewünscht", betont Jochen Sachsenhauser, "weshalb wir mit den Vereinen, Initiativen und der Verwaltung über einen größeren Ehrenamtstag sprechen wollen, der alle einbezieht und die gute und wertvolle Arbeit sichtbar macht."
07.06.2024 in Pressemitteilung
Neue Freilaufflächen für Hunde in Lahnstein
Die SPD-Fraktion in Lahnstein hat einen Antrag zur Prüfung neuer Freilaufflächen für Hunde gestellt, um den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger sowie deren vierbeinigen Freunden gerecht zu werden.
03.06.2024 in Pressemitteilung
SPD Lahnstein will den Sechsseenblick aufwerten
Die Freude war groß, als vor einigen Wochen die Nachricht aus Berlin eintraf, dass die Sanierung und Renaturierung des Weihers im Ernst-Wagner-Parks mit rund 600.000 Euro vom Bund bezuschusst werden kann, wenn der zweistufige Förderantrag eingereicht und bewilligt wird. Diesen Anlass nutzte die SPD Lahnstein für einen gemeinsamen Spaziergang durch den Ortsteil Lahnstein auf der Höhe.
02.06.2024 in Pressemitteilung
SPD Lahnstein stellt Anfrage zur Ausbaumaßnahmen Hohenrhein
Die SPD-Fraktion Lahnstein hat in einem Schreiben an den Oberbürgermeister Lennart Siefert Anfragen bezüglich mehrerer drängenden Probleme im Ortsteil Friedland Hohenrhein gestellt. Diese Anfragen folgen einem kürzlich durchgeführten Ortstermin, bei dem Bürgerinnen und Bürger ihre Sorgen und Vorschläge direkt an die Vertreter der SPD herantrugen.
News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
17.06.2026 11:21 Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit.… Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 weiterlesen
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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