Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Pressemitteilung Vorstellung des Siegerentwurfes zur BUGA 2029

Unter den knapp 300 Besuchern der Einwohnerversammlung in der Lahnsteiner Stadthalle waren auch viele interessierte Mitglieder des SPD Ortvereins. Schnell war man sich im gemeinsamen Austausch nach der gelungenen Veranstaltung einig, dass der von der Findungskommission einstimmig ausgewählte Siegerentwurf des Berliner Landschaftsarchitektenbüros Geskes.Hack viele tolle Ideen zur Umgestaltung der Realisierungsflächen enthält. Die Umsetzung wird das Areal und damit ganz Lahnstein nachhaltig aufwerten. Der Entwurf schafft es aus Sicht der SPD die bestehenden Strukturen des 15 Hektar großen Areals auf Niederlahnsteiner und Oberlahnsteiner Seite aufzunehmen und durch Neugestaltung und zusätzliche Elemente wie neuer Zugänge zum Wasser, einem Kletterturm und einem Wasserspielplatz deutlich aufzuwerten.

Veröffentlicht am 02.02.2024

 

Pressemitteilung Demokratische Spielregeln einhalten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph, die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling und der Koblenzer SPD-Vorsitzende Detlev Pilger haben im Zusammenhang mit dem Protest gegen Corona-Maßnahmen in Koblenz mehr Solidarität und das Einhalten demokratischer Spielregeln gefordert. Sie teilten mit:

Veröffentlicht am 13.01.2022

 

Pressemitteilung Dr. Marcel Will: „Leben für ältere Menschen vereinfachen!“

OB-Kandidat Marcel Will möchte Lahnstein für Familien lebenswerter und attraktiver machen – das ist ein wichtiger Teil seines Bürgerprogramms. Dabei geht es Will nicht nur um die Kleinfamilie, sondern auch um Alleinerziehende, Familien mit älteren Kindern und vor allem eben auch um Senioren:innen.

Veröffentlicht am 26.08.2021

 

Pressemitteilung Dr. Marcel Will: „Tempo 30 in der Stadt!“

Für den OB-Kandidat ist klar: Lahnstein braucht eine Verkehrswende. „Tempo 30 und sichere Radwege sind dafür der erste Schritt“, so Will. Um dies mit Bürger:innen zu besprechen, veranstaltete Will gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein eine kleine Radtour durch Nieder- und Oberlahnstein.

Veröffentlicht am 20.08.2021

 

Pressemitteilung Dr. Marcel Will: „Kein Verkehrschaos bei der Sanierung der Hochbrücke B42!“

OB-Kandidat Marcel Will sprach mit Bundestagskandidat Dr. Thorsten Rudolph, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley Mike Weiland und interessierten Bürgern:innen über drei wichtige Themen: die Sanierung und Sperrung der Hochbrücke/ B42, den Bahnlärm und Schienenverkehr und die Lahnquerung zur BUGA 2029.

Veröffentlicht am 16.08.2021

 

Pressemitteilung Erschließung des Marktplatzes gesichert

Auf Antrag der SPD Fraktion wurde bei der letzten Stadtratssitzung endlich die weitere Entwicklung des Marktplatzes in Niederlahnstein vorangetrieben. Die überwältigende Mehrheit stimmte dem Antrag der SPD Fraktion zu, dass die Höhe der Bebauung auf 18,00 m plus 5 % bei einer Traufhöhe von 15,00 m in den Bebauungsplan eingearbeitet wird. Wie OB Peter Labonte bestätigte, wolle sich der Investor mit dieser Entscheidung des Stadtrates zufrieden erklären. Das weitere Prozedere soll nun in der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Offenlegung des Bebauungsplanes entwickelt werden. Weiterhin soll die Versiegelung der Flächen bis 49 % erfolgen, mit einer Ausweitung der Grünflächen auf 51 %. Die Entwicklung der, in der städtischen Verfügbarkeit, vorhandenen Flächen des Marktplatzes soll im Rahmen einer Bürgerbeteiligung mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern entwickelt werden. Die SPD Fraktion verurteilt die von der ULL Fraktion vorgetragenen persönlich diffamierenden Aussagen des Fraktionsvorsitzenden Lennart Siefert auf das schärfste.

Veröffentlicht am 22.03.2019

 

SPD vor Ort Foto:Lothar Scheele Pressemitteilung Lahnstein-Friedrichssegen

SPD vor Ort: Ausbau der Kreisstraße 67 Lahnstein-Friedrichssegen nach Frücht beginnt im Frühjahr 

Die Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Ausbau der Kreisstraße 67 (K 67) zwischen Friedrichssegen und Frücht werden im Frühjahr 2018 beginnen. Aus Anlass dieser Meldung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Diez auf gemeinsame Nachfrage des hiesigen Landtagsabgeordneten Roger Lewentz (SPD) und des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland trafen sich nun Vertreter der SPD vor Ort in Lahnstein-Friedrichssegen, um über die weiteren Schritte zu sprechen. „Damit findet ein sehr langwieriges und nicht einfaches Planungsverfahren seinen Abschluss und es ist zu hoffen, dass die Bauarbeiten zügig und nach Plan verlaufen", betonen Roger Lewentz und Mike Weiland unisono.

Die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram (Nievern), die sich in den vergangenen langen Jahren auch im Rahmen des Kreisstraßenbauprogramms gemeinsam mit Lewentz und Weiland sowie Landrat Frank Puchtler für einen Baubeginn eingesetzt hat, begrüßt nicht nur den nun in greifbare Nähe gerückten Ausbaubeginn, sondern auch die finanzielle Förderung des Landes für die Baumaßnahme in Höhe von 1.021.000 Euro, die im Dezember 2017 durch den rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Dr. Wissing verkündet worden ist.

„Auf rund 2,8 Kilometern Länge wird die dringend sanierungsbedürftige Fahrbahn eine neue Tragdeckschicht erhalten“, erklärt der Landtagsabgeordnete und Kreistagsmitglied Jörg Denninghoff. Auch der Oberbau müsse verstärkt werden, um den heutigen Ansprüchen gerecht zu werden. Die Trasse werde zudem in einigen Bereichen verbessert und die Breite angepasst. Die SPD Rhein-Lahn und insbesondere der ehemalige und der amtierende Ortsbürgermeister von Frücht Heinz Ott und Dieter Hahn sind ebenfalls erleichtert. Lange haben beide für die Maßnahme gekämpft.

Zwar befindet sich laut LBM das Projekt aktuell noch in der Planfeststellung, weil es im Rahmen des Verfahrens Einwendungen hinsichtlich der Entwässerung gegeben habe, doch diese hätten inzwischen allerdings ausgeräumt werden können, so Roger Lewentz unter Berufung auf den LBM. Mike Weiland betonte jetzt im Rahmen eines Ortstermins, dass zum aktuellen Zeitpunkt noch die Zustimmung der Verbandsgemeinde Bad Ems zu der in diesem Zusammenhang getroffenen Vereinbarung fehle. Dies konnte aber auch bereits vor Ort mit dem Beauftragten für die Verbandsgemeinde, Rainer Lindner, angesprochen werden und er sagte eine schnellstmögliche Klärung zu, damit keine weiteren Verzögerungen auftreten. Sobald diese Zustimmung vorliege, könne kurzfristig der Planfeststellungsbeschluss seitens des LBM erlassen werden, so Mike Weiland. Die Ausschreibung der Bauarbeiten erfolge dann unmittelbar. Die jetzt durch den LBM angekündigte einwöchige Sperrung der Straße, um vorzeitige Rodungsarbeiten durchführen zu können, stößt bei der SPD ebenfalls auf Zustimmung. "Hiermit beweist auch der LBM, dass er die Maßnahme nun so zügig wie möglich umsetzen wolle und es zu keinen weiteren Verfahrensverzögerungen kommen soll", loben Robert Gensmann (Becheln) und Lothar Scheele (Lahnstein) die Vorgehensweise. Rodungen seien in der Vegetationsphase tabu, ergänzt Kreistagsmitglied Thomas Scholl (Oelsberg) und bestärkt damit die Arbeit des LBM.

Mike Weiland befindet: "Die Bürger mussten viele Jahre auf den notwendigen Ausbau warten. Es ist wirklich an der Zeit, dass im Sinne der Verkehrssicherheit eine erhebliche Verbesserung eintritt." Roger Lewentz ist sich abschließend sicher: "Auch wenn nun während der bevorstehenden Bauphase mit Verkehrsbehinderungen bzw. Umleitungen zu rechnen ist, so wird die neue Fahrbahn anschließend die Autofahrer erfreuen und die Sicherheit auch im Begegnungsverkehr an einigen Stellen entsprechend erhöhen."
 

Veröffentlicht am 03.02.2018

 

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Aktuelle Nachrichten

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

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