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Kommunales An der Ruppertsklamm muss gehandelt werden Die Ruppertsklamm bei Lahnstein gehört sicher zu den Höhepunkten des Rheinsteigs, so die Lahnsteiner Sozialdemokraten unisono. Zunehmend mehr Touristen und Wandergruppen genießen den Aufstieg in die wildromantische Klamm.
Veröffentlicht am 06.08.2020
Kommunales Sonnige Tage und (k)ein Freibadbesuch Die Bekämpfung der Corona Pandemie erfordert von allen Menschen vielfältige Einschränkungen.
So hat sich das gesellschaftliche Leben stark verändert. Veranstaltungen werden abgesagt und öffentliche Einrichtungen geschlossen. Hygienemaßnahmen und der Schutz vor Ansteckung sind das oberste Gebot der Stunde. Allmählich kommt es aufgrund der derzeit relativ niedrigen Neuinfektionen mit dem Coronavirus zunehmend zu mehr Lockerungen der Beschränkungen. So auch in Rheinland-Pfalz.
Veröffentlicht am 21.05.2020
Europa 70 Jahre vereint in Frieden und Demokratie Am Samstag ist Europatag: Wir feiern Frieden und Freiheit in Europa. Seit 70 Jahren teilen wir in Europa die gemeinsamen Werte: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschenrechte. Aus diesem Anlass hat die europäische Sozialdemokratie eine Deklaration verabschiedet:
Veröffentlicht am 08.05.2020
„Weil wir alle zusammenhalten, sagen wir unsere traditionelle Osteraktion ab.“
Seit Jahr und Tag treffen sich die Lahnsteiner Sozialdemokraten aus Vorstand und Fraktion am Ostersamstag an zentralen Plätzen in Lahnstein, um Bürgerinnen und Bürgern einen herzlichen Ostergruß mit auf den Weg zu geben. So werden seit je her alljährlich 1000 rote Ostereier an Passanten mit den Wünschen für einen fröhliches Osterfest verteilt. Auch trotz der sonst üblichen Osterhektik hasten viele Menschen nicht am Infostand vorbei, sondern nutzen gerne die morgendliche Gelegenheit zum lebhaften Gespräch mit den Kommunalpolitikern. Es werden Anregungen zu bevorstehenden Projekten, wie Lahnufergestaltung und Lahnquerung ausgetauscht und auch so manch skeptische Äußerung zum Projekt BUGA 2029 entkräftet.
Auch die Streckenführung der sogenannten Ortskernentlastungsstraße wird immer wieder erörtert und somit auch die künftige Nutzung der Fläche im Bereich des Hafens Oberlahnsteins.
In diesem Jahr fordert uns alle der Corona-Virus heraus. „Wir halten zusammen und wir bleiben zuhause, weil wir Ansteckungen verhindern wollen“, so Gabi Laschet-Einig. So wird es auch in diesem Frühjahr kein SPD-Bürgerinfo geben. „Es ist schier unmöglich bei dem Austragen des Bürgerinfos den nötigen Abstand zu den Menschen einzuhalten“, so Sieglinde Bornschier und Richard von Eyß unisono.
Die Sozialdemokraten sind überzeugt, dass sich in Krisenzeiten die Stärke und der Zusammenhalt einer Gesellschaft zeigen. Da die Corona- Pandemie alle Menschen mit ungeheurer Wucht trifft, haben Vorstand und Fraktion ohne Umschweife entschieden, dass sie, auch wenn jetzt Abstand halten das Gebot der Zeit ist, nah bei den Menschen sein wollen.
So wurde ein namhafter Betrag der LAG Rock und Pop, RLP gespendet, deren besonderer Fokus auf der Unterstützung junger Künstler_innen und Musikgruppen gilt.
„Bleiben Sie und Ihre Lieben gesund und munter“, so heißt der diesjährige Ostergruß der Lahnsteiner Sozialdemokraten an die Menschen in ihrer Stadt.
Veröffentlicht am 09.04.2020
Angesichts des eingeschränkten öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Epidemie, die insbesondere ältere Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem bedroht und einschränkt, haben die Jusos Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz am Montagnachmittag ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gestartet. Auf www.nh-rlp.de haben schon mehr als 740 freiwillige Helferinnen und Helfer (19.04.2020) sowie Hilfebedürftige die Möglichkeit, sich zu vernetzen und für ehrenamtliche Unterstützung zu verabreden.
Veröffentlicht am 16.03.2020
Mike Weiland hat die Bürgermeisterwahl der Verbands-gemeinde Loreley, im ersten Wahlgang mit deutlichem Vorsprung, gewonnen. Nach Auszählung aller 29 Wahlbezirke hat Mike eine Zustimmung von 60,0% der Wähler/innen erhalten.
Wir gratulieren herzlich.
Veröffentlicht am 15.03.2020
Bürger- und Ehrenamtsforum mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Theresa Lambrich und Mike Weiland in Braubach:
Auch wir wissen um den unschätzbaren Wert des vielfältigen Engagements vieler Menschen in unserer Heimat. Wir engagieren uns, weil wir gestalten wollen, damit wir „Miteinander gut und gerne leben“.
Veröffentlicht am 28.02.2020
WebsoziCMS 3.9.9 - 570215 -
20.01.2021 18:57 SPD fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden. Fast zwei Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Sie wurde im Mai 2019 festgenommen, als sie ihrer inhaftierten Mutter Hozan Canê
20.01.2021 18:55 Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig
Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß. „Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig und wichtig. Denn die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber
12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss
12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der
12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das
09.01.2021 08:01 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 7./8. Januar 2021
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse: „Zukunft entsteht aus Zusammenhalt“ „In Solidarität durch die Pandemie“ „Die Transatlantischen Beziehungen neu denken“ „Für eine positive Bilanz der Wohnungspolitik: Vereinbarungen jetzt umsetzen!“ Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/beschlusspapiere-klausur-spd-bundestagsfraktion-78-januar-2021
06.01.2021 18:33 Verlängerung der Corona-Einschränkungen – Gemeinsam und solidarisch
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. „Wir müssen jetzt
02.01.2021 09:43 Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar
Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein
29.12.2020 16:18 Brexit-Deal vorläufig anwenden, dann genau prüfen
Die gefundene Verständigung auf ein Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich kann jetzt erst einmal nur vorläufig zur Anwendung kommen. So verschaffen wir uns die nötige Zeit für eine seriöse Prüfung. Die Europäische Union darf keine Katze im Sack kaufen. Zunächst begrüßen wir, dass es überhaupt zu einer Einigung gekommen ist. Damit
23.12.2020 18:09 Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar
Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein
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