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Europa 70 Jahre vereint in Frieden und Demokratie Am Samstag ist Europatag: Wir feiern Frieden und Freiheit in Europa. Seit 70 Jahren teilen wir in Europa die gemeinsamen Werte: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschenrechte. Aus diesem Anlass hat die europäische Sozialdemokratie eine Deklaration verabschiedet:
Veröffentlicht am 08.05.2020
„Weil wir alle zusammenhalten, sagen wir unsere traditionelle Osteraktion ab.“
Seit Jahr und Tag treffen sich die Lahnsteiner Sozialdemokraten aus Vorstand und Fraktion am Ostersamstag an zentralen Plätzen in Lahnstein, um Bürgerinnen und Bürgern einen herzlichen Ostergruß mit auf den Weg zu geben. So werden seit je her alljährlich 1000 rote Ostereier an Passanten mit den Wünschen für einen fröhliches Osterfest verteilt. Auch trotz der sonst üblichen Osterhektik hasten viele Menschen nicht am Infostand vorbei, sondern nutzen gerne die morgendliche Gelegenheit zum lebhaften Gespräch mit den Kommunalpolitikern. Es werden Anregungen zu bevorstehenden Projekten, wie Lahnufergestaltung und Lahnquerung ausgetauscht und auch so manch skeptische Äußerung zum Projekt BUGA 2029 entkräftet.
Auch die Streckenführung der sogenannten Ortskernentlastungsstraße wird immer wieder erörtert und somit auch die künftige Nutzung der Fläche im Bereich des Hafens Oberlahnsteins.
In diesem Jahr fordert uns alle der Corona-Virus heraus. „Wir halten zusammen und wir bleiben zuhause, weil wir Ansteckungen verhindern wollen“, so Gabi Laschet-Einig. So wird es auch in diesem Frühjahr kein SPD-Bürgerinfo geben. „Es ist schier unmöglich bei dem Austragen des Bürgerinfos den nötigen Abstand zu den Menschen einzuhalten“, so Sieglinde Bornschier und Richard von Eyß unisono.
Die Sozialdemokraten sind überzeugt, dass sich in Krisenzeiten die Stärke und der Zusammenhalt einer Gesellschaft zeigen. Da die Corona- Pandemie alle Menschen mit ungeheurer Wucht trifft, haben Vorstand und Fraktion ohne Umschweife entschieden, dass sie, auch wenn jetzt Abstand halten das Gebot der Zeit ist, nah bei den Menschen sein wollen.
So wurde ein namhafter Betrag der LAG Rock und Pop, RLP gespendet, deren besonderer Fokus auf der Unterstützung junger Künstler_innen und Musikgruppen gilt.
„Bleiben Sie und Ihre Lieben gesund und munter“, so heißt der diesjährige Ostergruß der Lahnsteiner Sozialdemokraten an die Menschen in ihrer Stadt.
Veröffentlicht am 09.04.2020
Angesichts des eingeschränkten öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Epidemie, die insbesondere ältere Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem bedroht und einschränkt, haben die Jusos Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz am Montagnachmittag ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gestartet. Auf www.nh-rlp.de haben schon mehr als 740 freiwillige Helferinnen und Helfer (19.04.2020) sowie Hilfebedürftige die Möglichkeit, sich zu vernetzen und für ehrenamtliche Unterstützung zu verabreden.
Veröffentlicht am 16.03.2020
Mike Weiland hat die Bürgermeisterwahl der Verbands-gemeinde Loreley, im ersten Wahlgang mit deutlichem Vorsprung, gewonnen. Nach Auszählung aller 29 Wahlbezirke hat Mike eine Zustimmung von 60,0% der Wähler/innen erhalten.
Wir gratulieren herzlich.
Veröffentlicht am 15.03.2020
Bürger- und Ehrenamtsforum mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Theresa Lambrich und Mike Weiland in Braubach:
Auch wir wissen um den unschätzbaren Wert des vielfältigen Engagements vieler Menschen in unserer Heimat. Wir engagieren uns, weil wir gestalten wollen, damit wir „Miteinander gut und gerne leben“.
Veröffentlicht am 28.02.2020
Ortsverein 95. Geburtstag von Willi Klein Der geschäftsführende Vorstand der Lahnsteiner SPD mit Gabi Laschet-Einig, Richard von Eyß und Sigi Bornschier gratulierten im Namen der Lahnsteiner Genossen/innen Ihrem SPD Urgestein, ehem. Bürgermeister und Lahnsteiner Ehrenbürger Willi Klein zu seinem 95. Geburtstag. Rüstig und wie immer gut gelaunt nahm Willi Klein gerne die Glückwünsche entgegen. Bei guter Gesundheit und in Erinnerung an frühere Zeiten, wo die Solidarität untereinander noch einen anderen Stellenwert hatte, verbrachten die SPD`ler einen schönen Nachmittag.
Veröffentlicht am 15.02.2020
Ortsverein Zum Jahreswechsel "Miteinander gut und gerne leben" unter diesem Motto stand unser Neujahrsempfang im Gemeindehaus St. Barbara. Unsere Vorsitzende Gabi Laschet-Einig begrüßte die zahlreich erschienenen Gäste bevor unser Festredner Günter Kern (Landrat und Staatssekretär a.D.) in seiner Ansprache auf die Wichtigkeit des respektvollen Miteinanders und die Bedeutung des Ehrenamtes hinwies. Auch Roger Lewentz (Parteivorsitzender SPD Rheinland-Pfalz und Staatsminister des Inneren und für Sport) begrüßte die Gäste. Musikalisch umrahmt wurde der Empfang durch tolle Musik von Sophie und Gerd.
Veröffentlicht am 01.02.2020
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29.09.2020 18:21 Dennis Rohde zum Bundeshaushalt 2021
Geld in die Hand für einen zukunftsgewandeten Haushalt Heute hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Deutschen Bundestag den Entwurf zum Haushalt 2021 eingebracht. Jetzt schlägt die Stunde des Parlaments. Wir werden nun aus dem sehr guten Entwurf zum Haushalt 2021 einen noch besseren machen. „Der Haushaltsentwurf ist auch im Jahr 2021 von der Corona-Pandemie geprägt. Auch
24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne
17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu
15.09.2020 08:08 Aufnahme von Schutzsuchenden aus Moria: Hilfe leisten – jetzt!
Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Streit über humanitäre Hilfe nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria. Es geht um schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung. „Wir müssen weitaus mehr tun“, sagt Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „48 Stunden sind, glaube ich,
08.09.2020 20:58 Daldrup/Kaiser zur Förderung von Smart Cities
32 Kommunen für Smart City Modellprojekte ausgewählt Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte
06.09.2020 14:22 30 Jahre Deutsche Einheit – Transformationsprozess in ganz Deutschland gestalten
Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 3./4. September 2020 Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: Bitte beachten Sie den auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: 30 Jahre Deutsche Einheit – Transformationsprozess in ganz Deutschland gestalten
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