10.04.2024 in Kommunales

Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit

 

Das Thema ´Mobilität und Verkehr´ sowie alle weiteren wichtigen Themen möchte die SPD Lahnstein vor Ort mit den Lahnsteiner Bürgerinnen und Bürgern besprechen:

SPD VOR ORT : Freitag 12.04.2024 15 Uhr Parkplatz Markstraße/J.B.Ludwigstr.

SPD VOR ORT : Freitag 12.04.2024 17 Uhr Sportplatz Friedrichsegen

 

 

Die Sperrung der Hochbrücke der B 42 seit dem 2. Januar hat das Verkehrsaufkommen in Lahnstein stark erhöht und Probleme der Verkehrssicherheit deutlich gemacht. Mitglieder des SPD Ortsvereins Lahnstein trafen sich daher, um sich über Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrende auszutauschen. Die SPD Stadtratsfraktion hat daraufhin eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt: Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob die Fußgängerüberwege den vorschriftsmäßigen Beschilderungen entsprechen und optimal gelegen sind. "Der Fußgängerüberweg J.-B.-Ludwig Straße nahe am Kreisverkehr wird von vielen Fahrzeugführern aus Richtung Norden kommend zu spät oder gar nicht wahrgenommen", bemerkt dazu SPD Verkehrsexperte und Stadtratsmitglied Herbert Fuss.

 

03.04.2024 in Pressemitteilung

Bundestagsabgeordneter Thorsten Rudolph und Europaabgeordneter Karsten Lucke im JUKZ

 

Die Politik vor Ort zu erklären und mit den Menschen zu diskutieren – das ist das Ziel der Veranstaltung der SPD Lahnstein mit dem Europaabgeordneten Karsten Lucke und dem Koblenzer Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph. Im Anschluss an die Berichte der Abgeordneten haben alle die Gelegenheit, Fragen zu stellen und mit den Abgeordneten zu diskutieren. Der „Berliner Bericht“ findet am Donnerstag, den 04.04.2024, um 19 Uhr im Jugend- und Kulturzentrum Wilhelmstraße 9 in Lahnstein statt. Die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser freuen sich auf den Besuch: „Die Veranstaltung ist eine tolle Gelegenheit, um auch aktuelle Lahnsteiner Themen, die stark von bundespolitischen und europapolitischen Endscheidungen beeinflusst werden, zu diskutieren wie beispielsweise die Umweltpolitik, die Gesundheitspolitik, die Bahnlärmproblematik, die Kommunalfinanzierung oder die Migrationspolitik.

29.03.2024 in Gesundheit

Bildungsministerin Hubig bei Projektvorstellung Lahnsteiner Kinderheilwald

 

Sehr interessante Einblicke in den noch laufenden Ausbau des Lahnsteiner Kinderheilwalds in Lahnstein auf der Höhe gab es für die Teilnehmenden anlässlich des Besuchs von Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Der erste zertifizierte Kinderheilwald in Rheinland-Pfalz liegt neben dem größeren Kur- und Heilwald mit seinem Atem- und Bewegungsparcours, für den extra das Landeswaldgesetz geändert wurde. Die SPD Lahnstein begrüßt die Ausweisung des Kinderheilwaldes zur Nutzung für gezielte Therapiezwecke für Kinder mit chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen oder psychischen Belastungen.

25.03.2024 in Kommunales

Hallenbad umweltfreundlich und nachhaltig entwickeln

 

Für die SPD sind die Lahnsteiner Bäder ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge. Das Hallenbad steht kurz vor seinem 50-jährigen Jubiläum – deshalb werden fortlaufende Investitionen erforderlich, um es zukunftsfähig zu machen. Es ist enorm wichtig, dass das Lahnsteiner Hallenbad als zentraler Ort für Schwimmsport, Freizeitaktivitäten und Gesundheitsförderung erhalten bleibt.

16.03.2024 in Pressemitteilung

Lahnstein braucht mehr Kita-Plätze

 

Die Situation der Kitas ist ein wichtiges Thema für die SPD Lahnstein, die auf einer Klausurtagung im Pfarrzentrum Europaplatz intensiv darüber diskutierte. Die Planung für die kommenden Jahre muss schnell beginnen. Den Kommunen und anderen KITA-Trägern wurde durch das KITA-ZUKUNFTSGESETZ Aufgaben zur Schaffung von zusätzlicher Infrastruktur in den Kitas zugewiesen. Durch das verpflichtende Angebot einer 7-Stunden-Betreuung bleiben die Kinder über Mittag in der KITA, wo es für sie auch ein gesundes Mittagessen geben soll. Daneben sind weitere zusätzliche Ruhe-, Bewegungs- und Personalräume erforderlich. Für die Kinder ist das eine erhebliche Verbesserung und für die Eltern eine große Entlastung, besonders weil die KITA-Plätze weiterhin kostenlos sind.

 

13.03.2024 in Pressemitteilung

Gratulation zu 700 Jahren Stadtrechte

 

Die SPD ist stolz auf die Lahnsteiner Geschichte. Deshalb freute sie sich, dass der Lahnsteiner Altertumsverein mit der Stadt Lahnstein einen Vortrag veranstaltete, der die Verleihung der Stadtrechte vor 700 Jahren zum Thema hatte. Herr Prof. Dr. Dr. Gerhard Fouquet von der Universität Kiel hielt daher vor zahlreichen Gästen in den Konferenzräumen der Stadthalle einen sehr informativen Vortrag mit dem Titel ´700 Jahre Stadtrechte in Ober- und Niederlahnstein im Rahmen der Gründungen kleinerer Städte im mittelrheinischen Raum´.

01.03.2024 in Kommunales

SPD lädt zum kommunalpolitischen Dämmerschoppen

 

Um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen lädt die SPD Lahnstein gemeinsam mit dem Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Carsten Göller am Samstag den 09.03.2024 um 17.00 Uhr in die Räume der Turngemeinde Oberlahnstein TGO in der Westallee Nr. 9. Dabei sollen viele wichtige Themen Lahnsteins und des Rhein-Lahn-Kreises wie Gesundheitsversorgung, Verkehr und Straßenbau, Bahnlärm und Bau des Hochgeschwindigkeitskorridors im Rheintal, öffentlicher Personennahverkehr, Kindertagesstättenbedarfsplanung, Bundesgartenschau, Katastrophenschutz und Zivile Verteidigung angesprochen werden. Für Getränke sorgt der SPD Ortsverein.

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News

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

04.07.2024 19:26 Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland
Geflüchtete kommen gut im Arbeitsmarkt an Die Integration von Geflüchteten in unseren Arbeitsmarkt funktioniert gut. Das haben die Ergebnisse des Länderberichts der OECD gezeigt. Auch die sprachlichen Fähigkeiten der Kinder von Eingewanderten haben sich verbessert. Dennoch ist hier Luft nach oben, sagt Martin Rosemann. „Die Ergebnisse der OECD-Studie bestätigen das, was wir, allen Unkenrufen zum… Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland weiterlesen

30.06.2024 18:07 Für eine moderne Krankenhauslandschaft
Der Deutsche Bundestag beriet am 27.06.2024 in 1. Lesung das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Damit beginnt das parlamentarische Verfahren für die tiefgreifendste Reform der Krankenhausversorgung in den letzten 20 Jahren. Die Reform wird die wohnortnahe medizinische Versorgung sicherstellen, die Qualität der Behandlungen verbessern und das Personal in den Krankenhäusern entlasten. Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit… Für eine moderne Krankenhauslandschaft weiterlesen

30.06.2024 17:58 Bessere Steuerförderung für energetische Sanierungen
Durch die Fortschreibung der „Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung“ fördern wir die energetische Modernisierung von Wohngebäuden und unterstützen so die Erreichung unserer Klimaziele. „Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Woche der dritten Fortschreibung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung (ESanMV) zugestimmt. Die Ampel stellt damit sicher, dass energetische Sanierungsmaßnahmen auch weiterhin umfassend steuerlich gefördert werden. Unsere Klimaziele werden wir… Bessere Steuerförderung für energetische Sanierungen weiterlesen

30.06.2024 17:56 Aufarbeitung der NS-„Euthanasie”-Verbrechen und der Zwangssterilisation verbessern
Es war mehr als ein symbolischer Akt, als der Deutsche Bundestag gestern Abend noch einmal ausdrücklich festgestellt hat, dass die Opfer der NS-„Euthanasie” und die Opfer der Zwangssterilisation als Verfolgte des NS-Regimes anzuerkennen sind. Es geht um die Realisierung ganz konkreter Projekte, die dabei helfen werden, Lücken in der Aufarbeitung zu schließen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt… Aufarbeitung der NS-„Euthanasie”-Verbrechen und der Zwangssterilisation verbessern weiterlesen

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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