Aktionen Kundgebung gegen Rechtsextremismus setzt ein starkes Zeichen

Die zentrale Kundgebung für den Rhein-Lahn-Kreis wurde von der SPD initiiert und viele Parteien, Organisationen und Verbände haben sich dem Aufruf angeschlossen und gemeinsam demonstriert. Die SPD Lahnstein und viele Menschen aus Lahnstein und dem ganzen Kreis sind nach Nastätten auf den Marktplatz gekommen, um sich GEMEINSAM gegen Rechtsextremismus zu positionieren. Damit setzen die Demokratinnen und Demokraten in diesen Zeiten ein Zeichen für ein friedliches, tolerantes und solidarisches Deutschland, was die zahlreichen Rednerinnen und Redner der Kundgebung betonten.

Veröffentlicht am 21.02.2024

 

Pressemitteilung Roger Lewentz und Lahnsteiner SPD-Führung besuchen die Polizei-Inspektion

  • Zentrale Anzeigenbearbeitung hat Arbeit aufgenommen – ab Sommer verrichten 31 Polizeikräfte mehr ihren Dienst in Lahnstein
  • Kriminalitätslage unter der Zeit vor Corona

 

„Wir empfinden die Entscheidung die „Zentrale Anzeigenbearbeitung (ZAb)“ für das gesamte Polizeipräsidium Koblenz in Lahnstein anzusiedeln als deutliche Aufwertung des Polizeistandorts am Rhein-Lahn-Eck“, zeigten sich Roger Lewentz, MdL, Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD gemeinsam mit Judith Ulrich, Jochen Sachsenhauser und Markus Graf für die Führung des örtlichen SPD-Ortsvereins sehr überzeugt. Gerne nutzten sie die Gelegenheit zu einem herzlichen Dankeschön für diese wichtige Entscheidung gegenüber der Staatssekretärin im Mainzer Innenministerium, Nicole Steingass und Polizeipräsident Karlheinz Maron, der die hiesigen SPD-Politiker beim Besuch der Lahnsteiner Dienststelle gerne begleiteten und sie über die landesweite Reform der Arbeit der Kriminalpolizei und die Auswirkungen für Lahnstein informierten.

Veröffentlicht am 06.02.2024

 

Pressemitteilung Vorstellung des Siegerentwurfes zur BUGA 2029

Unter den knapp 300 Besuchern der Einwohnerversammlung in der Lahnsteiner Stadthalle waren auch viele interessierte Mitglieder des SPD Ortvereins. Schnell war man sich im gemeinsamen Austausch nach der gelungenen Veranstaltung einig, dass der von der Findungskommission einstimmig ausgewählte Siegerentwurf des Berliner Landschaftsarchitektenbüros Geskes.Hack viele tolle Ideen zur Umgestaltung der Realisierungsflächen enthält. Die Umsetzung wird das Areal und damit ganz Lahnstein nachhaltig aufwerten. Der Entwurf schafft es aus Sicht der SPD die bestehenden Strukturen des 15 Hektar großen Areals auf Niederlahnsteiner und Oberlahnsteiner Seite aufzunehmen und durch Neugestaltung und zusätzliche Elemente wie neuer Zugänge zum Wasser, einem Kletterturm und einem Wasserspielplatz deutlich aufzuwerten.

Veröffentlicht am 02.02.2024

 

Aktionen SPD-Vorschläge zur innerstädtischen Verkehrsführung

 

Die Hochbrücke der B 42 ist seit dem 2. Januar gesperrt, was große Auswirkungen für alle Verkehrsteilnehmer in Lahnstein sowie viele Pendler  und Betriebe im Rhein-Lahn-Kreis hat. Das Verkehrskonzept wurde vom LBM, der Stadtverwaltung und der Polizei über lange Zeit geplant und nach der Sperrung weiter verbessert und angepasst.

Um sich über die aktuelle Situation vor Ort zu informieren und sich mit der SPD Lahnstein über das Verkehrskonzept auszutauschen kamen der neugewählte Kreisvorsitzende Manuele Liguori und MdL Roger Lewentz nach Lahnstein. Auch die SPD Rhein-Lahn hatte sich im Vorfeld der Brückensperrung mit vielen Ideen wie der Schaffung einer Mitfahrerbörse eingebracht und es konnte, u.a. durch den Einsatz von Mike Weiland, erreicht werden, dass die Anzahl der Züge durch die Bahn im Zuge der Schallschutzbaumaßnahmen nicht reduziert wurde.

Veröffentlicht am 24.01.2024

 

Kommunales Hochwasserschutzkonzept - wie geht es weiter?

Das aktuelle Hochwasser hat gezeigt, dass Hochwasserereignisse weiterhin für Lahnstein eine Gefahr darstellen. Nach einem Ortstermin am Lahnufer will die SPD Lahnstein deshalb im zuständigen Fachbereichsausschuss von der Stadtverwaltung über den aktuellen Stand der Planungen zum Hochwasserschutzkonzept informiert werden und dieses wichtige Thema auch im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Starkregenprävention in den städtischen Gremien beraten.

Veröffentlicht am 07.01.2024

 

Aktionen Maßnahmen zur intensiveren Nutzung des Brennholzes

Bei einem Waldspaziergang informierten sich Mitglieder des SPD Ortsvereins und interessierte Bürgerinnen und Bürger über Funktion und Bedeutung des Waldes sowie die Möglichkeiten der Holznutzung zur Reduktion des CO2 Ausstoßes beim Heizen. Da der Wald besonders in den Zeiten den Klimawandels als CO2 Speicher und für den Wasser- und Wärmehaushalt unseres Planeten von zentraler Bedeutung ist, sieht die SPD Lahnstein es als sehr wichtiges Thema an, das Holz des Lahnsteiner Forstes möglichst optimal zu nutzen. Die Lahnsteiner SPD hält es daher für sinnvoll, die Nutzung von Brennholz als Energiespender zu fördern und mehr ungenutztes Totholz aus dem Wald zu Heizzwecken zu nutzen.

Veröffentlicht am 05.01.2024

 

Kommunales Kosten für Sicherheitsdienst im Freibad einsparen

Der Haushalt der Stadt Lahnstein ist aufgrund eines geplanten Defizits von 5,5 Mio. bei der Einbringung durch Oberbürgermeister Lennert Siefert unter großem Druck, da die Aufsichtsbehörde von allen Kommunen den Haushaltsausgleich erwartet.

Einer von mehreren Aspekten die der SPD Lahnstein bei der Prüfung der Haushaltspläne auffiel, ist der Ansatz für den Sicherheitsdienst externer Dienstleister am städtischen Freibad.

Durch die Zugangshöchstzahlbegrenzung auf 1500 Personen täglich, kam es vergangenen Sommer häufig zu turbulenten Situationen am Freibad, da Personen versuchten sich unerlaubt Zugang zum Freibad Gelände zu verschaffen.

Die SPD Lahnstein ist der Auffassung, dass durch den Wegfall der Besucherbegrenzung sich diese Vorfälle deutlich seltener oder gar nicht mehr ereignen werden und der Einsatz eines Sicherheitsdienstes wieder überflüssig werde. Dadurch könnten die Kosten für den Sicherheitsdienst von ca. 1900 € im Jahr 2022 und von ca. 4500 € im Jahr 2023, die die SPD in der letzten Werkausschusssitzung 2023 von der Verwaltung erfragte, in Zukunft eingespart werden.

 

Veröffentlicht am 30.12.2023

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 941176 -

 

Aktuelle Nachrichten

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

11.02.2024 12:28 Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz
Die FDP blockiert das Gesetz kurz vor den wichtigen Verhandlungen auf EU-Ebene. Damit schwächt sie die Wirtschaft und verspielt Deutschlands Vertrauen in Europa, sagt Dagmar Schmidt. „Viele deutsche Unternehmen haben auf das europäische Lieferkettengesetz gehofft. Die FDP setzt durch ihre Ablehnung Deutschlands Vertrauen in Europa aufs Spiel. Im Gegensetz zu Hubertus Heil, der Kompromisse zu… Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz weiterlesen

11.02.2024 12:26 Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen
Das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b StGB beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir die Strafverschärfung für den Besitz von Missbrauchsdarstellungen von Kindern beibehalten und gleichzeitig die Ressourcen besser auf die Verfolgung von tatsächlichen Sexualstraftätern konzentrieren. „2021 haben wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder die Strafen für… Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen weiterlesen

04.02.2024 16:59 Schmidt/Daldrup zum Einzelplan 25 (Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen)
Deutliches Signal für mehr bezahlbaren Wohnraum und lebendige Kommunen Mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen setzen wir den Schwerpunkt auf die Schaffung von bezahlbarem und barrierearmem Wohnraum, innovative und klimaangepasste Stadtentwicklung sowie auf klimaneutrales und ressourcenschonendes Bauen. Die Ampel investiert, entlastet und sorgt für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Uwe… Schmidt/Daldrup zum Einzelplan 25 (Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) weiterlesen

02.02.2024 07:07 Schwarz/Hellmich zum Einzelplan 14 (Verteidigung)
Deutliches Signal für mehr bezahlbaren Wohnraum und lebendige Kommunen Mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen setzen wir den Schwerpunkt auf die Schaffung von bezahlbarem und barrierearmem Wohnraum, innovative und klimaangepasste Stadtentwicklung sowie auf klimaneutrales und ressourcenschonendes Bauen. Die Ampel investiert, entlastet und sorgt für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Uwe… Schwarz/Hellmich zum Einzelplan 14 (Verteidigung) weiterlesen

02.02.2024 06:06 Gerster/Hartmann zum Einzelplan 6 (Inneres)
Beschlüsse zum Innen-Etat stärken Demokratie, Integration und innere Sicherheit Der Bundestag hat den Haushalt für das Bundesministerium des Innern und für Heimat beschlossen. Die Beschlüsse stärken unsere Demokratie und das Zusammenleben in Deutschland, sie entlasten die Sicherheitsbehörden und schaffen gute Rahmenbedingungen für Integration. „Mit den Beschlüssen zum Haushalt stellen wir sicher, dass unsere Demokratie wehrhaft… Gerster/Hartmann zum Einzelplan 6 (Inneres) weiterlesen

27.01.2024 08:27 Schieder/Wiese zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus: „‘Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben.‘ So formulierte der italienische Schriftsteller Primo Levi den Auftrag, sich an die Gräueltaten der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft zu erinnern. Wir wollen an die Opfer erinnern und alles dafür… Schieder/Wiese zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus weiterlesen

26.01.2024 18:25 WIR STARTEN IN DEN EUROPAWAHLKAMPF
Sei am Sonntag ab 10 Uhr live dabei, wenn wir bei der Europadelegiertenkonferenz unser Wahlprogramm zur Europawahl beschließen und unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley wählen. https://www.spd.de/partei/eurodel

Ein Service von websozis.info