Landespolitik WIR MIT IHR
Veröffentlicht am 18.01.2021
SPD will bessere touristische Erschließung der Ruppertsklamm
Der Vorstand der Lahnsteiner SPD begrüßte den Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD Roger Lewentz am Eingang der Ruppertsklamm an der B 260. Es wurde ausdrücklich auf das mangelnde Parkplatzangebot und die gefahrenträchtige, fußläufige Überquerung der B 260 hingewiesen. Der Verkehrsexperte der Lahnsteiner SPD Fraktion, Herbert Fuß, regte verschiedene Möglichkeiten an, die im weiteren Verfahren mit der zuständigen Behörde, mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) umgesetzt werden soll.
Der Landesvorsitzende der SPD, Roger Lewentz, war sichtlich beeindruckt von der starken Verkehrsfrequenz in Höhe des Eingangs zur Ruppertsklamm an einem normalen regnerischen Werktag. Alle Beteiligten waren sich einig, dass schnellstens etwas passieren muss. Roger Lewentz sicherte seine Unterstützung zur Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen uneingeschränkt zu. Er sieht dies als ersten notwendigen Schritt für eine touristische Weiterentwicklung des Rheinsteigabschnitts Ruppertsklamm.
Veröffentlicht am 09.11.2020
Das neue Motorrettungsboot der DLRG Lahnstein wurde feierlich mit vielen geladenen Gästen unter Corona Bedingungen von der Rhein-Lahn-Nixe Sira I. auf den Namen "Lahneck" getauft. Staatsminister Roger Lewentz und Landrat Frank Puchtler betonten in ihrer Festreden die Bedeutung der freiwilligen Rettungskräfte für unsere Gesellschaft und besonders für Lahnstein. Die 1. Vorsitzende Gabi Laschet-Einig und der 2. Vorsitzende der Lahnsteiner SPD, Richard von Eyß, gratulierten am Hallenbad dem 1. Vorsitzenden der Lahnsteiner DLRG Wolfram Krauß zu dem neuen Rettungsboot und wünschten ihm allseits genügend Wasser unter dem Kiel.
Veröffentlicht am 17.09.2020
Antrag im Namen aller im Rat der Stadt Lahnstein vertretenen Fraktionen:
Aufnahme der Angelegenheit Hafen OL auf die Tagesordnung der Ratssitzung
am 14.09.2020
Veröffentlicht am 14.09.2020
Die Lahnsteiner Sozialdemokraten trauern um
Hermann Oppenhäuser
Hermann Oppenhäuser war seit 1996 Mitglied der SPD Lahnstein.
Schon ein Jahr später wurde er zum Beisitzer in den Vorstand des Ortsvereins gewählt. Dieses Amt hatte er bis zu seinem Tode inne. Gemeinsam mit vielen Weggefährt*innen engagierte er sich für die Werte der Sozialdemokratie.
Sein fundiertes Geschichtswissen, seine pointierten Kommentierungen gesellschaftspolitischer Ereignisse und seine umsichtigen Anmerkungen zu unseren Mitbewerbern auf kommunaler Ebene ergänzten darüber hinaus sein politisches Engagement.
Wir haben einen liebenswerten Menschen verloren und werden Hermann ein ehrendes Andenken bewahren.
Im Namen der Lahnsteiner Sozialdemokraten Gabi Laschet-Einig, Richard von Eyß, Sigi Bornschier |
Veröffentlicht am 05.09.2020
Gabi Laschet-Einig:
Der Gedanke der Öffnung Emserlandstraße nach Süden ist quer durch alle Fraktionen schon sehr häufig thematisiert und erwogen worden. Aber aus unserer Sicht wurden bislang nicht ergebnisoffen die Vor- und Nachteile abgewogen. Es gab stets nur lautstarke für und wider Einzelinteressen.
Veröffentlicht am 06.08.2020
Bernd Brato kennt man als engagierten Verbandsgemeindebürger-meister voller Tatendrang. Er ist ein Macher. Aber er ist auch ein Familienmensch. Seine Frau Susanne und die gemeinsamen Kinder Niclas, Larissa und Moritz sind sein Anker. Lebensfreude und Geselligkeit zeichnen ihn aus.
Völlig unvorbereitet erhielt Bernd Brato erst vor wenigen Wochen die niederschmetternde Diagnose Blutkrebs. Er ist ein Kämpfer, aber diesen Kampf kann er nicht alleine gewinnen. Dringend wird ein passender Stammzellspender gesucht.
Familie, Freunde und Wegbegleiter aus der Politik rufen daher auf, sich an der Registrierungsaktion zu beteiligen, um Bernd Brato und anderen Betroffenen so eine Heilung zu ermöglichen. www.dkms.de/bernd-brato
Veröffentlicht am 06.08.2020
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20.01.2021 18:57 SPD fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden. Fast zwei Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Sie wurde im Mai 2019 festgenommen, als sie ihrer inhaftierten Mutter Hozan Canê
20.01.2021 18:55 Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig
Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß. „Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig und wichtig. Denn die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber
12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss
12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der
12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das
09.01.2021 08:01 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 7./8. Januar 2021
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse: „Zukunft entsteht aus Zusammenhalt“ „In Solidarität durch die Pandemie“ „Die Transatlantischen Beziehungen neu denken“ „Für eine positive Bilanz der Wohnungspolitik: Vereinbarungen jetzt umsetzen!“ Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/beschlusspapiere-klausur-spd-bundestagsfraktion-78-januar-2021
06.01.2021 18:33 Verlängerung der Corona-Einschränkungen – Gemeinsam und solidarisch
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. „Wir müssen jetzt
02.01.2021 09:43 Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar
Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein
29.12.2020 16:18 Brexit-Deal vorläufig anwenden, dann genau prüfen
Die gefundene Verständigung auf ein Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich kann jetzt erst einmal nur vorläufig zur Anwendung kommen. So verschaffen wir uns die nötige Zeit für eine seriöse Prüfung. Die Europäische Union darf keine Katze im Sack kaufen. Zunächst begrüßen wir, dass es überhaupt zu einer Einigung gekommen ist. Damit
23.12.2020 18:09 Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar
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