Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Labonte,
seit geraumer Zeit wird fraktionsübergreifend immer wieder die Bedeutung einer Lahnquerung vom Johanneskloster zum Hafenköpfchen betont.
Die SPD Fraktion misst dieser Querung eine sehr hohe Priorität zu, zumal unsere Stadt dadurch nachhaltig an Attraktivität gewinnen wird und somit auch ein wertvolles Angebot in touristischer Hinsicht allen Gästen und Menschen der Stadt und Region anbietet.
Wir beantragen daher in den anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 eine entsprechende Haushaltsstelle zu schaffen und für das Jahr 2019 die Kosten für eine Bestandsaufnahme (sofern nötig) und erste Entwurfsplanungen einzustellen.
Eine Planung, die der Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer_innen gerecht wird.
In der Zuversicht, dass auch Sie nach wie vor das Anliegen zur Realisierung dieser Querung befürworten und unterstützen, freuen wir uns auf konstruktive Haushaltsberatungen.
Veröffentlicht am 01.10.2018
90 Minuten im Dialog ist ein Veranstaltungsformat der Lahnsteiner Sozialdemokraten.
Am Freitag, den 24.August, ist Norbert Neuser auf Einladung der SPD Lahnstein vor Ort und die Bürgerinnen und Bürger bekommen Gelegenheit, mit dem für unseren Wahlkreis zuständigen Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger treffen Norbert Neuser ab 19.30 Uhr in Lahnstein im TGO (Turnerheim der Turngemeinde Oberlahnstein) in der Westallee an.
Veröffentlicht am 23.08.2018
Ein wirklich tolles Sommerfest konnten die Lahnsteiner Sozialdemokraten am 17. August auf dem Boccia-Clubgelände in Oberlahnstein feiern.
Mitglieder, Freunde und Gönner der SPD, waren eingeladen, einen schönen Tag mit sportlichem Charakter gemeinsam zu verbringen. Natürlich wurde auch die Gelegenheit genutzt, über aktuelle politische Themen, die uns in Lahnstein bewegen zu sprechen.
Aber die Geselligkeit stand bei dieser Zusammenkunft an oberster Stelle, gilt es doch, auch das Zusammenleben in der Gemeinschaft zu fördern.
Auf zwei Bahnen wurde unter den Spielteilnehmern der Turniersieger der Frauen- und Männergruppe ermittelt.
Erfreulich, dass auch Neumitglieder den Weg am frühen Freitagnachmittag zu der Veranstaltung gefunden haben.
Für das leibliche Wohl sorgten die Mitglieder selbst, zusätzlich unterstützt wurde das Event von Mitgliedern des Boccia-Club Lahnstein, denen an dieser Stelle ausdrücklich gedankt wird.
Veröffentlicht am 17.08.2018
Antrag
Prüfung von Zuständigkeit des Fachbereichsausschusses 4 in öffentlicher Sitzung
hier: Informationen zu Bauvorhaben ohne Offenbarung personenbezogener Daten Dritter
Sehr geehrter Herr Labonte,
mit Antrag vom 12. Mai 2018 hat die SPD Fraktion beantragt, dass künftig der Fachausschuss 4 über alle Bauvorhaben in unserer Stadt in einem eigenständigen Tagesordnungspunkt informiert wird.
Seit Januar 2016 besteht der Grundsatz der Öffentlichkeit von Gremiumssitzungen, deshalb ist es für die SPD Fraktion nur konsequent, dass dieser TOP auch in öffentlicher Sitzung aufgenommen wird.
Ziel ist es doch gerade, den Informationszugang für Bürgerinnen und Bürger unkomplizierter und verwaltungsseitige sowie politische Entscheidungen nachvollziehbarer zu machen.
Mehrheitlich wurde in der vergangenen Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2018 folgender Beschluss gefasst: „Die Regelungen über die Zuständigkeit der Ausschüsse der Stadt Lahnstein vom 30. Juni 2014 werden dahingehend erweitert, dass anlässlich der Sitzungen des FBA4 im nicht öffentlichen Sitzungsteil zukünftig eine regelmäßige Information über alle beantragten Bauvorhaben erfolgt.“. Die SPD-Fraktion hat diesen Beschluss nicht mitgetragen, da er dem Anliegen der Transparenz und Offenheit nicht nachkommt.
Im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich hiermit die rechtliche Prüfung, ob mit diesem Beschluss dem Transparenzgesetz Rechnung getragen wird.
Wir beantragen weiterhin, die beschlossene regelmäßige Information über alle beantragten Bauvorhaben in öffentlicher Sitzung unter Anonymisierung von schutzwürdigen Belangen Dritter als eigenständigen Tagesordnungspunkt.
Unsere Begründung möchte ich an dieser Stelle wiederholen: die SPD Fraktion verfolgt mit ihrem Antrag vom 12.05.2018 die sachliche Information über die Bauvorhaben an sich, personenbezogene Daten sind dazu ohne Belang. Es geht ausschließlich um die sachliche Darlegung der beantragten Bauvorhaben, nämlich „was beantragt ist“ und nicht „wer beantragt hat“.
Somit sind nach Auffassung der SPD personenbezogene Daten Dritter nicht erforderlich, werden nicht offenbart und sind deshalb auch geschützt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, informieren Sie uns bitte zeitnah schriftlich über das Ergebnis der Prüfung. Vielen Dank. SPD Lahnstein Vorsitzende Gabi Laschet-Einig
Veröffentlicht am 05.08.2018
Das Zusammenwirken von Ehrenamtlern des THW und Politikern im Rhein-Lahn-Kreis bzw. der Stadt Lahnstein ist Thema der in diesem Jahr wieder durchgeführten Sommertour des SPD Kreisvorsitzenden Mike Weiland.
Station auch in diesem Jahr die Stadt Lahnstein. War im letzten Jahr das Gesundheitswesen und ein Besuch in unserem Krankenhaus TOP-Thema, so ist in diesem Jahr in Lahnstein der Katastrophenschutz respektive die Zusammenarbeit Ortsverband und Politik Thema.
Wann und wo?
Montag 13. August
THW-Ortsverband Lahnstein
Ahlerkopf 13
19.30 bis 21.00 Uhr
Ansprechpartner für diese Veranstaltung bei der Lahnsteiner SPD ist der Juso-Vorsitzende Khalid Rasul.
Veröffentlicht am 05.08.2018
Für Fahrradtouristen die an Rhein und Lahn mit dem "motorunterstützenden" Fahrrad unterwegs sind und für die in unserer Stadt immer mehr anzutreffenden Lahnsteiner #E-Biker hat die Akku-Ladestation am Salhofplatz eine hohe Bedeutung. Den Akku aufladen und dabei die schöne Stadt an den zwei Flüssen erkunden. Lahnstein ist für viele Ziel und Ausgangspunkt schöner Radtouren und gewinnt weiter an Bedeutung. Verläuft doch auch der Radweg #Deutsche Einheit - von Bonn nach Berlin entlang der bekannten Routen von Rhein und Lahn.
Veröffentlicht am 05.08.2018
Die Vorsitzende der SPD Lahnstein Gabi Laschet-Einig freute sich, den SPD Vorsitzenden Rheinland-Pfalz Roger Lewentz und den Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag Alexander Schweitzer im Rahmen Ihrer Sommerreise in Lahnstein begrüßen zu können. Zusammen mit den örtlichen SPD Vertretern besuchte man den Investor des Bebauungsgebiets "Rheinquartier" und ließ sich auf den neuesten Bebauungsstand bringen. Sowohl Lewentz als auch Schweitzer zollten Anerkennung für das gelungene Konversionsprojekt, das Größte in Rheinland-Pfalz. Die Lahnsteiner SPD freut sich besonders, wenn Bürger im "Rheinquartier" eine neue Heimat finden.
Veröffentlicht am 22.07.2018
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