Topartikel Aktuell Neue Seiten für Wahlen 2019

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Veröffentlicht am 12.05.2019

 

Ankündigungen Euro-Food-Truck in Lahnstein

“Europa ist die Antwort”, unter diesem Motto touren mehrere Euro-Food-Trucks der SPD durch Deutschland, um die Menschen mit all ihren unterschiedlichen Meinungen zum Diskutieren einzuladen. So macht einer der Trucks am Mittwoch, den 22. Mai, um 10:00 Uhr, auf dem Parkplatz Adolfstraße (Rückseite Stadhalle / Rückseite Kino) in Lahnstein für ca. 90 Minuten halt. Mit dabei hat er Informationen zur Europawahl sowie ein besonderes Schmankerl: Belgische Waffeln mit einem Europa-Stern aus Puderzucker. Wir laden alle Bürger, bei europäischen Spezialitäten und entspannter Atmosphäre, zum Gespräch ein.

Veröffentlicht am 15.05.2019

 

Energie und Umwelt Umwelttag 2019-03-23

Gerne haben wir am Umwelt-Tag in Lahnstein teilgenommen. Viele Vereine und Initiativen haben mitgemacht. Müll und Unrat, den einige gedankenlos einfach in der Umwelt entsorgen, wurden von fleißigen Händen eingesammelt. Einen Dank an alle die sich beim Umwelt-Tag engagiert haben.

Veröffentlicht am 28.03.2019

 

Pressemitteilung Erschließung des Marktplatzes gesichert

Auf Antrag der SPD Fraktion wurde bei der letzten Stadtratssitzung endlich die weitere Entwicklung des Marktplatzes in Niederlahnstein vorangetrieben. Die überwältigende Mehrheit stimmte dem Antrag der SPD Fraktion zu, dass die Höhe der Bebauung auf 18,00 m plus 5 % bei einer Traufhöhe von 15,00 m in den Bebauungsplan eingearbeitet wird. Wie OB Peter Labonte bestätigte, wolle sich der Investor mit dieser Entscheidung des Stadtrates zufrieden erklären. Das weitere Prozedere soll nun in der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Offenlegung des Bebauungsplanes entwickelt werden. Weiterhin soll die Versiegelung der Flächen bis 49 % erfolgen, mit einer Ausweitung der Grünflächen auf 51 %. Die Entwicklung der, in der städtischen Verfügbarkeit, vorhandenen Flächen des Marktplatzes soll im Rahmen einer Bürgerbeteiligung mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern entwickelt werden. Die SPD Fraktion verurteilt die von der ULL Fraktion vorgetragenen persönlich diffamierenden Aussagen des Fraktionsvorsitzenden Lennart Siefert auf das schärfste.

Veröffentlicht am 22.03.2019

 

Veranstaltungen Eine gelungene Feier mit Freunden und Gästen

Nach einem schönen Abend das gemeinsame Foto der Mitwirkenden und Helfer.

Veröffentlicht am 22.03.2019

 

Veranstaltungen Ortsverein feiert 100 Jahre

Samstag, 16. März 2019

Stadthalle Lahnstein

Veranstaltungsbeginn : 18.00 Uhr

Einlass ab 17.00 Uhr

 

Interessante Gäste aus der Politik, Höhepunkte der Lahnsteiner Kulturszene, viel Musik und kulinarische Leckerbissen erwarten die Besucherinnen und Besucher anlässlich der 100 Jahrfeier SPD am Rhein-Lahn-Eck in Lahnstein.

Dabei sein lohnt sich ! Die Jubiläumsfeier wird u.a. begleitet durch:

Voice Shake -Stimm-Cocktail der besonderen Art

Family & Friends -Tanzgruppe des NCV

Harald Pfisterer - politischer Zores -

Giorgina Kazungu-Haß MdL übernimmt die Moderation der Veranstaltung.

Veröffentlicht am 27.02.2019

 

Ortsverein Bürgerinfo 1-2019

PDF herunterladen: BÜRGERINFO > Downloads

Veröffentlicht am 24.01.2019

 

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Aktuelle Nachrichten

21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit

21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

02.05.2019 07:40 Zukunft und Zusammenhalt -Kommt zusammen für Europa!
Das SPD-Präsidium hat am 29.04.2019 in der Resolution „Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!“ die Schwerpunkte für den Wahlkampf bis zur Europawahl am 26. Mai vorgestellt. Es geht um die Menschen und ihre Zukunft – in einem sozialen Europa. 27 Tage vor der Europawahl warf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Konservativen vor, sich nicht klar genug

02.05.2019 07:36 Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen
Öffentlicher Investitionsgerichtshof mit EU-Recht vereinbar Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private und intransparente Schiedsstellen, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einem langen Kampf gegen

29.04.2019 07:36 Parlamentswahlen Spanien – Sozialisten laut Prognose stärkste Partei
„In Spanien gewinnt zum zweiten Mal binnen zwei Wochen eine sozialdemokratische Partei eine europäische Parlamentswahl – kurz nach den finnischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Die Sozialistische Arbeiterpartei PSOE liegt laut ersten Prognosen eindeutig vorn. Felicitaciones, Premier Pedro Sánchez!“, so Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten. „Auch die extrem hohe Wahlbeteiligung setzt positive Zeichen für die Europawahlen. Diese Erfolge

24.04.2019 13:23 Achim Post zu Vorschlag Manfred Weber/Bürokratieabbau in Europa
Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus – sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union. „1000 europäische Gesetze wieder abzuschaffen ist kein Zukunftsprogramm für Europa, sondern ein ziemlich durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste. Man fragt sich, was Webers

21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

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