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Kommunales Statements Linksabbieger Emserstraße Gabi Laschet-Einig:
Der Gedanke der Öffnung Emserlandstraße nach Süden ist quer durch alle Fraktionen schon sehr häufig thematisiert und erwogen worden. Aber aus unserer Sicht wurden bislang nicht ergebnisoffen die Vor- und Nachteile abgewogen. Es gab stets nur lautstarke für und wider Einzelinteressen.
Veröffentlicht am 06.08.2020
Aktionen FÜR BERND BRATO UND ANDERE! Bernd Brato kennt man als engagierten Verbandsgemeindebürger-meister voller Tatendrang. Er ist ein Macher. Aber er ist auch ein Familienmensch. Seine Frau Susanne und die gemeinsamen Kinder Niclas, Larissa und Moritz sind sein Anker. Lebensfreude und Geselligkeit zeichnen ihn aus.
Völlig unvorbereitet erhielt Bernd Brato erst vor wenigen Wochen die niederschmetternde Diagnose Blutkrebs. Er ist ein Kämpfer, aber diesen Kampf kann er nicht alleine gewinnen. Dringend wird ein passender Stammzellspender gesucht.
Familie, Freunde und Wegbegleiter aus der Politik rufen daher auf, sich an der Registrierungsaktion zu beteiligen, um Bernd Brato und anderen Betroffenen so eine Heilung zu ermöglichen. www.dkms.de/bernd-brato
Veröffentlicht am 06.08.2020
Kommunales An der Ruppertsklamm muss gehandelt werden Die Ruppertsklamm bei Lahnstein gehört sicher zu den Höhepunkten des Rheinsteigs, so die Lahnsteiner Sozialdemokraten unisono. Zunehmend mehr Touristen und Wandergruppen genießen den Aufstieg in die wildromantische Klamm.
Veröffentlicht am 06.08.2020
Kommunales Sonnige Tage und (k)ein Freibadbesuch Die Bekämpfung der Corona Pandemie erfordert von allen Menschen vielfältige Einschränkungen.
So hat sich das gesellschaftliche Leben stark verändert. Veranstaltungen werden abgesagt und öffentliche Einrichtungen geschlossen. Hygienemaßnahmen und der Schutz vor Ansteckung sind das oberste Gebot der Stunde. Allmählich kommt es aufgrund der derzeit relativ niedrigen Neuinfektionen mit dem Coronavirus zunehmend zu mehr Lockerungen der Beschränkungen. So auch in Rheinland-Pfalz.
Veröffentlicht am 21.05.2020
Europa 70 Jahre vereint in Frieden und Demokratie Am Samstag ist Europatag: Wir feiern Frieden und Freiheit in Europa. Seit 70 Jahren teilen wir in Europa die gemeinsamen Werte: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschenrechte. Aus diesem Anlass hat die europäische Sozialdemokratie eine Deklaration verabschiedet:
Veröffentlicht am 08.05.2020
„Weil wir alle zusammenhalten, sagen wir unsere traditionelle Osteraktion ab.“
Seit Jahr und Tag treffen sich die Lahnsteiner Sozialdemokraten aus Vorstand und Fraktion am Ostersamstag an zentralen Plätzen in Lahnstein, um Bürgerinnen und Bürgern einen herzlichen Ostergruß mit auf den Weg zu geben. So werden seit je her alljährlich 1000 rote Ostereier an Passanten mit den Wünschen für einen fröhliches Osterfest verteilt. Auch trotz der sonst üblichen Osterhektik hasten viele Menschen nicht am Infostand vorbei, sondern nutzen gerne die morgendliche Gelegenheit zum lebhaften Gespräch mit den Kommunalpolitikern. Es werden Anregungen zu bevorstehenden Projekten, wie Lahnufergestaltung und Lahnquerung ausgetauscht und auch so manch skeptische Äußerung zum Projekt BUGA 2029 entkräftet.
Auch die Streckenführung der sogenannten Ortskernentlastungsstraße wird immer wieder erörtert und somit auch die künftige Nutzung der Fläche im Bereich des Hafens Oberlahnsteins.
In diesem Jahr fordert uns alle der Corona-Virus heraus. „Wir halten zusammen und wir bleiben zuhause, weil wir Ansteckungen verhindern wollen“, so Gabi Laschet-Einig. So wird es auch in diesem Frühjahr kein SPD-Bürgerinfo geben. „Es ist schier unmöglich bei dem Austragen des Bürgerinfos den nötigen Abstand zu den Menschen einzuhalten“, so Sieglinde Bornschier und Richard von Eyß unisono.
Die Sozialdemokraten sind überzeugt, dass sich in Krisenzeiten die Stärke und der Zusammenhalt einer Gesellschaft zeigen. Da die Corona- Pandemie alle Menschen mit ungeheurer Wucht trifft, haben Vorstand und Fraktion ohne Umschweife entschieden, dass sie, auch wenn jetzt Abstand halten das Gebot der Zeit ist, nah bei den Menschen sein wollen.
So wurde ein namhafter Betrag der LAG Rock und Pop, RLP gespendet, deren besonderer Fokus auf der Unterstützung junger Künstler_innen und Musikgruppen gilt.
„Bleiben Sie und Ihre Lieben gesund und munter“, so heißt der diesjährige Ostergruß der Lahnsteiner Sozialdemokraten an die Menschen in ihrer Stadt.
Veröffentlicht am 09.04.2020
Angesichts des eingeschränkten öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Epidemie, die insbesondere ältere Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem bedroht und einschränkt, haben die Jusos Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz am Montagnachmittag ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gestartet. Auf www.nh-rlp.de haben schon mehr als 740 freiwillige Helferinnen und Helfer (19.04.2020) sowie Hilfebedürftige die Möglichkeit, sich zu vernetzen und für ehrenamtliche Unterstützung zu verabreden.
Veröffentlicht am 16.03.2020
WebsoziCMS 3.8.9 - 531859 -
04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.
31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen
30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus
30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der
30.07.2020 08:13 Bernhard Daldrup zur Unterstützung von Kommunen
Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen
30.07.2020 06:13 Katja Mast zum Kabinettbeschluss Arbeitsschutz in der Fleischindustrie
Wir wollen den Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil für mehr Arbeitsschutz in der Fleischindustrie schnell Gesetz werden lassen. Geschäftsmodelle, die auf Aubeutung basieren, müssen ein Ende finden. Katja Mast erklärt. „Auf Initiative von Arbeitsminister Hubertus Heil bringt das Kabinett heute den Gesetzentwurf für mehr Arbeitsschutz in der Fleischindustrie auf den Weg. Damit kommen die notwendigen Veränderungen
29.07.2020 04:04 Corona-Tests ausweiten – zweite Welle verhindern
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ab kommender Woche eine Testpflicht für Urlaubs-Rückkehrer aus Risikogebieten angekündigt. Die SPD-Fraktion begrüßt eine Testpflicht. „Der Gesundheitsschutz hat oberste Priorität. Es ist rechtlich möglich und angemessen, eine Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten einzuführen. Der Bundesgesundheitsminister ist nun aufgefordert, darzulegen, wie er die Testpflicht gemeinsam mit den Bundesländern umsetzen will. Auch muss
25.07.2020 16:32 17 Jahre Soziserver
Das Projekt der WebSozis wird am heutigen 25. Juli siebzehn Jahre alt Am 25.07.2003 erblickte der Soziserver das Licht der Öffentlichkeit und wird somit heute 17 Jahre alt. Ging es am Anfang ganz überwiegend um Homepages für Gliederungen und Mandatsträger von SPD / SPÖ und SP der Schweiz ist der Soziserver heute Heimat aller möglichen
23.07.2020 19:34 Bessere Bedingungen für Freiwilligendienste
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt grundsätzlich den aktuellen Vorschlag des Bundesverteidigungsministeriums für junge Menschen, Beiträge für die Gesellschaft zu leisten. Allerdings dürfen dabei die etablierten zivilen soziale Dienste nicht benachteiligt werden. „Die aktuelle Offensive für die Bundeswehr muss zwingend mit einer Verbesserung der Bedingungen für die zivilen Freiwilligendienste verknüpft werden. Alle Dienste an der Gesellschaft sollten dann
22.07.2020 12:57 Kinderarmut beenden – Kindergrundsicherung einführen
Kinderarmut ist inakzeptabel, findet Fraktionsvizin Katja Mast. Wir sind schon große Schritte vorangekommen, aber um Kinderarmut endgültig zu beenden, bedarf es einer echten Kindergrundsicherung. „Kinderarmut bedeutet meist ein Leben lang Armut. Das ist nicht hinnehmbar. Wirklich kein Kind sollte sich darüber sorgen, dass das Geld für den Sportverein, den Klassenausflug oder den Kindergeburtstag nicht reicht. Die
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