Lahnstein, 27. Mai 2024 – Ende April haben die Landtagsabgeordneten Roger Lewentz und Manuel Liguori (beide SPD) das Unternehmen Zschimmer & Schwarz, einen global agierenden Anbieter von chemischen Spezialitäten und Hilfsmitteln, an seinem Hauptsitz in Lahnstein besucht. Am Besuch teilgenommen haben auch Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion des Rhein-Lahn-Kreises, sowie Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser, die beiden Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Lahnstein.
(Foto: Kristin Maul / Zschimmer & Schwarz)
Veröffentlicht am 01.06.2024
Stadt plant Ausweitung der Tempo-30-Regelung auf die Sebastianusstraße in Lahnstein- SPD fordert Einbeziehung des gesamten Oberheckerweg´s
Die SPD-Fraktion in Lahnstein hat die Stadtverwaltung gebeten, die Einrichtung einer dauerhaften Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf dem Oberheckerweg zu prüfen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und den Lärmschutz für die Anwohner zu verbessern. Die Verwaltung hat in ihrer Antwort darauf hingewiesen, dass eine Novelle zur Straßenverkehrsordnung (StVO), die im November 2023 im Bundesrat behandelt wurde, keine Zustimmung gefunden hat und bis heute nicht im Vermittlungsausschuss aufgerufen worden ist. Dies hat zur Folge, dass den Kommunen noch nicht generell die Möglichkeit gegeben wurde, entsprechende Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit durch die Ausweisung einer Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 umzusetzen. Der motorisierte Verkehr ist daher durch die Gesetzgebung weiterhin gegenüber anderen schützenswerten Belangen priorisiert.
Veröffentlicht am 30.05.2024
In einer kürzlich abgehaltenen Sitzung des Fachbereichsausschusses für Bauen und natürliche Lebensgrundlagen präsentierte der Klimaschutzmanager der Stadt Lahnstein die Energie- und Treibhausgasbilanz für das Jahr 2021. Diese Daten bilden die Basis für das vom Fördermittelgeber, dem Bund, vorgeschriebene Klimaschutzkonzept, das die Stadt entwickeln muss. Dazu wurden die Energieverbräuche und Treibhausgasemissionen in den Bereichen Verkehr, Industrie, kommunale Einrichtungen, private Haushalte sowie Gewerbe, Handel und Dienstleistungen erhoben. Die kommunalen Einrichtungen wie Kläranlagen, Pumpwerke, Straßenverkehrsbeleuchtung, Schwimmbäder, Verwaltungsgebäude, die Feuerwehr, die Stadthalle, Kitas und Schulen wurden bezüglich der Kategorien Strom und Wärme nochmals genauer untersucht.
Veröffentlicht am 24.05.2024
In einer Zeit, in der digitale Technologien in allen Lebensbereichen zunehmend an Bedeutung gewinnen, besteht in Lahnstein aus Sicht der SPD noch großer Nachholbedarf, um benutzerfreundliche digitale Verwaltungsdienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger endlich verfügbar zu machen. So sind wichtige Dienste wie die digitale E-Rechnung noch nicht eingeführt, und auf der städtischen Webseite mangelt es an einer klaren Übersicht über verfügbare digitale Verwaltungsangebote. Dies steht im starken Kontrast zu Städten wie Koblenz, wo, wie SPD-Ortsvorsitzende Judith Ulrich berichtet, bereits zahlreiche Verwaltungsvorgänge, wie das An- und Abmelden eines PKWs oder das Abrufen von Meldebescheinigungen, vollständig digital möglich sind. Dadurch werden viele Behördengänge und Terminvereinbarungen überflüssig und Kosten gespart. Nach den umfassenden Änderungen des Onlinezugangsgesetzes (OZG), die der Bundestag am 22. März 2024 beschlossen hat, bestehen nun noch klarere Vorgaben zur Digitalisierung kommunaler Verwaltungen, die es unter dem Begriff E-Government ermöglichen sollen, dass nahezu alle Behördengänge online erledigt werden können. Diese Änderungen erfordern eine schnelle und zielgerichtete Umsetzung, zu der eigentlich alle Kommunen bereits für das Jahr 2022 verpflichtet waren.
Veröffentlicht am 16.05.2024
Am Sonntag, den 05. Mai, fand unser SPD-Sommerfest auf dem Kirchplatz in Lahnstein statt. Bei gutem Wetter, leckerem Eis und kühlen Getränken lauschten mehr als 100 Lahnsteiner Bürgerinnen und Bürger dem Singer/ Songwriter Dave de Bourg, der ein großartiges Konzert spielte. Anschließend gab es Gelegenheit ausführlich mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten ins Gespräch zu kommen, was viele Bürger nutzten.
Veröffentlicht am 10.05.2024
Am Sonntag, den 5. Mai lädt die SPD Lahnstein zum Sommerkonzert auf den Kirchplatz ein. Mit dabei ist der beliebte Songwriter Dave de Bourg. Ab 15.00 Uhr gibt's die Gelegenheit, nicht nur gute Musik zu hören, sondern auch bei Eis und kühlen Getränken mit der SPD ins Gespräch zukommen. Die SPD freut sich auf viele Lahnsteiner, gute Laune und gutes Wetter!
Der EINTRITT ist FREI!
Veröffentlicht am 02.05.2024
Die SPD begrüßt die Unterzeichnung der Gestattungsverträge für das Gemeinschaftsprojekt Windpark Lahnhöhe zwischen der Stadt Lahnstein, den Gemeinden Becheln, Frücht und Schweighausen der VG Bad Ems-Nassau und der Energieversorgung Mittelrhein. "Wir hoffen, dass das Ziel, bereits 2028 die insgesamt 16 Windkraftanlagen ans Netz zu bringen, auch wirklich erreicht wird", wünschen sich die SPD OV-Vorsitzende, Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser.
Bild: Colourbox Bildagentur
Veröffentlicht am 25.04.2024
