.
Pressemitteilung
OB-Kandidat Marcel Will sprach mit Bundestagskandidat Dr. Thorsten Rudolph, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley Mike Weiland und interessierten Bürgern:innen über drei wichtige Themen: die Sanierung und Sperrung der Hochbrücke/ B42, den Bahnlärm und Schienenverkehr und die Lahnquerung zur BUGA 2029.
Am dringendsten ist ein Konzept für die Sanierung und drohende Sperrung der Hochbrücke/B42. „Aus meiner Sicht hat der Umgang damit oberste Priorität“, betont Will. Auch die umliegenden Kommunen, wie die Verbandsgemeinde Loreley sind von der Sanierung betroffen. „Wir wollen deshalb gemeinsam mit dem Landesbetrieb Mobilität sprechen, um Wege zu finden, wie ein Verkehrsinfarkt in Lahnstein und der Umgebung verhindert werden kann. Dennoch wird es nicht leicht. Zentral ist, dass der Autoverkehr in dieser Zeit reduziert wird und kontinuierlich fließt. Ideen haben wir einige“, berichtet Will. Daher müsse man auch jetzt über das Thema sprechen und nicht erst 2024, wenn die Arbeiten beginnen sollen.
Beim Thema Bahnlärm und Ausbau des Schienenverkehrs waren sich die drei Sozialdemokraten einig, dass die Deutsche Bahn ihren Pflichten besser nachkommen muss. Alle drei fordern, dass der Bahnlärm in Lahnstein und im Rheintal reduziert wird. Die Palette an Mitteln sei groß und reiche von der Nachrüstung der Wagons über Nachtfahrverbote zu kompletten Fahrverboten. Rudolph machte deutlich: „Wir müssen jetzt aktiv werden, sonst verpassen wir den Anschluss, um dem zunehmenden Bahnverkehr Herr zu werden. Der Bund muss hier seine Verantwortung wahrnehmen.“ Im Hinblick auf den schnellstmöglichen Bau der Entlastungstrasse durch Taunus und Westerwald stimmten Rudolph, Weiland und Will überein. Man werde daher auch gemeinsam mit der Bahn sprechen.
Beim dritten Thema ging es um die BUGA 2029. „Hier ist in Lahnstein noch einiges zu tun“, erläuterte Will: „Neben den großen Themen wie Lahnquerung und Nutzung des Hafenköpfchens gibt es einige Ideen, wie die Einbindung des Bergbaumuseums in Friedrichsegen. Ich fände aber auch einen Stadtstrand an der Lahnmündung in Niederlahnstein toll oder die Wiedererrichtung der Aussichtspunkte Sechs-Seen-Blick und Lichterkopf.“ In seinem Bürger:innen-Programms stellt Will seine Ideen vor. Besonders wertvoll waren zudem Hinweise, die Mike Weiland als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der BUGA geben konnte. Gerade bei den Überlegungen zu den Lahnsteiner BUGA-Flächen und dem Bau einer Lahnquerung für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen müsse rasch agiert werden, so Will. Dabei möchte er die Menschen in Lahnstein mitnehmen und einbeziehen und die hervorragende Arbeit des BUGA-Arbeitskreises unterstützen: “Denn nur gemeinsam können wir die große Chance BUGA nutzen, um Lahnstein nach vorne zu bringen“.
WebsoziCMS 3.9.9 - 900753 -
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
25.10.2023 15:54 Dirk Wiese zum Kabinettsbeschluss bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss untermauert die Ampel ihr Ziel, zügig große Schritte in Richtung Bürokratieabbau zu gehen. Das ist zentral, um das Handeln der Verwaltung effizienter zu gestalten und die Zivilgesellschaft zu entlasten, erklärt Dirk Wiese. „Die Ampel strebt eine verbesserte Gesetzgebung und den Abbau von Bürokratie an. Damit werden wir Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen,… Dirk Wiese zum Kabinettsbeschluss bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau weiterlesen
16.10.2023 18:48 Achim Post zur Parlamentswahl in Polen
Ein starkes Signal für die Demokratie in Polen Die PiS bleibt laut Prognosen wohl die stärkste Kraft in Polen, trotzdem könnten künftig drei pro-europäische Oppositionsparteien die neue Regierung bilden. Achim Post sieht eine große Chance für Europa. „Sollten sich die Prognosen der Nachwahlbefragungen bestätigen, so wäre das zweifelsohne ein großer Erfolg für die polnische Demokratie… Achim Post zur Parlamentswahl in Polen weiterlesen
16.10.2023 18:42 Dirk Wiese zur Anmeldung stationärer Grenzkontrollen
Stationäre Grenzkontrollen können wichtigen Beitrag leisten Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute angekündigt, stationäre Kontrollen für die Binnengrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz zu notifizieren. Damit begegnen wir gezielt irregulärer Migration nach Deutschland und entlasten unsere Kommunen, sagt Dirk Wiese. „Wir sind auf dem richtigen Weg. Mit vielen Maßnahmen begegnen wir gezielt irregulärer Migration nach… Dirk Wiese zur Anmeldung stationärer Grenzkontrollen weiterlesen
06.10.2023 19:35 Heinrich/Schwabe zur Vergabe des Friedensnobelpreises
Friedensnobelpreis für Mohammadi gutes Signal Narges Mohammadi erhält den diesjährigen Friedensnobelpreis für ihren Kampf für Frauenrechte, Demokratie und Gerechtigkeit in Iran. Die iranische Menschenrechtsaktivistin sitzt derzeit eine langjährige politische Haftstrafe ab und wird für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Einsatz für Menschenrechte und Freiheit ausgezeichnet. Gabriela Heinrich, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Heinrich/Schwabe zur Vergabe des Friedensnobelpreises weiterlesen
05.10.2023 19:22 Dirk Wiese zur europäischen Asylreform
Einigung wichtiger Schritt Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf eine gemeinsame Position für eine Krisenverordnung geeinigt. Die Einigung macht nun Gespräche möglich, um die Asylreform abzuschließen. „Die Einigung am 04.10.23 über die Krisenverordnung ist ein wichtiger Schritt, der ohne Deutschlands Einsatz nicht möglich gewesen wäre. Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser haben unermüdlich an einer… Dirk Wiese zur europäischen Asylreform weiterlesen
Ein Service von websozis.info
