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Energie und Umwelt
Nicht zuletzt aufgrund der Unwetterkatastrophe im Ahrtal und deren verheerenden Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse der betroffenen Menschen, fordert die SPD Lahnstein aktive Maßnahmen gegen die Auswirkungen des Klimawandels. Sie hat hierzu einen Forderungskatalog über den Stadtrat eingebracht.
Durch den Klimawandel werden auch unsere Bürger*innen zusätzlich zu den bekannten Hochwassergefahren aufgrund der topographischen Lage Lahnsteins zunehmend häufiger von Starkregenereignissen betroffen sein. Die SPD erwartet, dass durch den künftigen Oberbürger-meister und die beschlossene neue Stelle einer/eines Klimaschutzbeauftragten, dass hier zukünftig wesentlich vorsorgender verantwortlich vorgegangen wird, so Vorstandsmitglied Matthias Boller.
Um die Bürgerschaft besser zu informieren, ist eine Neugestaltung der städtischen Homepage schnellstmöglich durchzuführen. Die wichtigen Informationen zu Hochwasser und Extremwetterereignissen wie Starkregen müssen auf der Startseite auf einen Klick ganz einfach auffindbar sein, so Walter Ludwig, Vorsitzender der hiesigen Hochwassernotgemeinschaft. Hierzu zählen neben den Grundlageninformationen wie Links auf wichtige Websites zur Thematik auch tagesaktuelle Hinweise auf bevorstehende Extremwetterereignisse.
Darüber hinaus muss die Vorsorge deutlich verbessert werden, damit Gefahren minimiert werden können. Die SPD regt an, digitales Kartenmaterial auf der Homepage der Stadt zu veröffentlichen, die potentielle Gefahrengebiete bei Starkregen und Hochwasser ausweisen, damit sich die Bewohner*innen in den entsprechenden Gebieten besser auf extreme Wetterereignisse wie beispielsweise Starkregenfälle einstellen können.
Starkregenereignisse sind zwar selten, sie treten aber äußerst kurzfristig ein, so dass es fast keine Reaktionszeiten gibt und die Schäden dann katastrophal sein können. Es gilt Bürger*innen zu motivieren, Vorkehrungen für Starkregen (zum Beispiel Einbau von Rückstauklappen, Schaffung von Versickerungsflächen usw.) zu treffen. Zudem gilt es, durch Analyse- und Simulationsverfahren Überflutungsschwerpunkte zu identifizieren und durch Entsiegelungs- sowie Begrünungsmaßnahmen Retentionsräume zu schaffen, die den Abfluss drosseln.
Sowohl Vorstand als auch Fraktion begrüßen die Absicht, dass neben den Katastrophenschutz-apps auch wieder ein klassischer Sirenenalarm im Stadtgebiet mit einer gleichzeitigen Information über die Homepage möglich sein wird. Die SPD beantragt erforderliche Haushalts-mittel im kommenden Haushaltsplan aufzunehmen, damit möglichst viele Menschen frühzeitig und eindeutig gewarnt werden können
Der Klimawandel betrifft uns alle, deshalb müssen solche Risiken und potentielle Gefahren offen kommuniziert werden. Erfahrungsgemäß lässt das Bewusstsein der Bevölkerung für Gefahren nach, wenn sie seltener eintreten, deshalb ist auch die Stärkung der Eigeninitiative notwendig. Nicht alle Gefahren können über die freiwillige Feuerwehr und das Technische Hilfswerk abgesichert werden. Zukünftig muss auch das allgemeine Gefahrenbewusstsein durch aktive Information gestärkt und verbessert werden und das generationenübergreifend.
Denn Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und jede*r von uns kann dazu beitragen, gemeinsam und entschlossen, so das Fazit und der Appell der Sozialdemokraten.
Originalantrag lesen, hier klicken: 2021-12-14_Klimaschutz.pdf
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11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen
10.05.2022 09:43 KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS
ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen
09.05.2022 09:39 TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS
„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen
05.05.2022 19:41 OLAF SCHOLZ IM „STERN“-GESPRÄCH
„UNSER LAND SICHER DURCH DIESE ZEIT STEUERN“ Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs. Ein Atomkrieg sei eine Gefahr, die viele Bürgerinnen und Bürger sehr besorgt, sagt Kanzler Scholz im „stern“-Gespräch… OLAF SCHOLZ IM „STERN“-GESPRÄCH weiterlesen
05.05.2022 10:42 THOMAS LOSSE-MÜLLER
WIR MACHEN SCHLESWIG-HOLSTEIN SOZIAL, DIGITAL UND KLIMANEUTRAL Am 8. Mai 2022 ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller. Weg mit den Kita-Gebühren Die Kita-Reform der Jamaika-Koalition hat keines der großen… THOMAS LOSSE-MÜLLER weiterlesen
04.05.2022 19:44 MIT 9-EURO-TICKET DURCH DEUTSCHLAND
ALLE FRAGEN UND ANTWORTEN Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit, sondern auch in Deinen Sommerurlaub fahren. Hier erfährst Du, wie das 9-Euro-Ticket funktioniert. In… MIT 9-EURO-TICKET DURCH DEUTSCHLAND weiterlesen
29.04.2022 11:52 AUF DEN PUNKT – MILITÄRISCHE HILFE FÜR DIE UKRAINE
Deutschland unterstützt – in enger Absprache mit seinen Partnern und Verbündeten – die Ukraine bei der Verteidigung ihres Landes. Wir beantworten wichtige Fragen zu Waffenlieferungen. Fast täglich gibt es neue Nachrichten über die internationale und die deutsche Hilfe für die Ukraine. Ringtausch, Exportgenehmigungen, Militärhilfen: Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich, wie die viel diskutierten Waffenlieferungen… AUF DEN PUNKT – MILITÄRISCHE HILFE FÜR DIE UKRAINE weiterlesen
29.04.2022 06:53 EEG-Umlage sinkt auf Null
Am Nachmittag berät der Bundestag abschließend über das EEG-Entlastungsgesetz. Die EEG-Umlage sinkt ab dem 1. Juli auf null Cent pro Kilowattstunde. Davon profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher aber auch die Energiewende, da der Einsatz von Strom günstiger wird. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin: „Die EEG-Umlage wurde bereits zu Jahresbeginn von 6,5 Cent pro Kilowattstunde auf 3,7… EEG-Umlage sinkt auf Null weiterlesen
27.04.2022 06:24 „Pressefreiheit schützen, Einschüchterungsklagen beenden“
Kommission greift Vorschläge des Parlaments zum Schutz von Journalist*innen und Aktivist*innen auf Die EU-Kommission wird am morgigen, Mittwoch, 27. April, einen legislativen Vorschlag vorstellen, wie der Praxis sogenannter SLAPP-Klagen ein Ende bereitet werden kann. SLAPP steht für ‚Strategic Lawsuit Against Public Participation‘, also eine strategische Klage gegen öffentliche Beteiligung. Dahinter verbirgt sich eine rechtsmissbräuchliche Klageform,… „Pressefreiheit schützen, Einschüchterungsklagen beenden“ weiterlesen
26.04.2022 20:09 „Wir stärken ganz direkt die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine“
Unser außenpolitischer Sprecher Nils Schmid über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, die angebliche Zögerlichkeit des Kanzlers und warum es bei Sicherheitspolitik um mehr als Waffen geht. Die Regierungfraktionen haben einen Antrag erarbeitet zur Unterstützung der Ukraine. Darin wird auch der Lieferung schwerer Waffen zugestimmt. Was heißt das genau? Nils Schmid: Wir wollen, dass die Ukraine… „Wir stärken ganz direkt die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine“ weiterlesen
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