Topartikel Ortsverein Ziele der SPD Lahnstein

Wir danken allen Mitgliedern für die Unterstützung und Hilfe bei den vielen Veranstaltungen und Aktivitäten des Ortsvereins.

Auch 2017 werden wir für unsere bekannten politischen Ziele weiter im Stadtrat und den Ausschüssen für eine Mehrheit kämpfen. Eine zusätzliche Herausforderung wird die Integration der aus Kriegsgebieten geflüchteten Menschen sein. Hier unterstützen wir die Arbeit der in Lahnstein aktiven Bürgerinnen und Bürger.

 

Wofür wird als SPD Lahnstein stehen und welche Schwerpunktthemen wir 2017 verfolgen:

Veröffentlicht am 01.01.2016

 

Kommunales Rheinquartier Spatenstich

Endlich ist es so weit. Ein Jahr, neun Monate und vier Tage nach der Grundsatzentscheidung des Lahnsteiner Stadtrates unter aktiver Beteiligung der Lahnsteiner SPD geht es jetzt los mit der inneren Erschließung des Rheinquartiers. Der Investor und Ideengeber Dr. Thorsten Neumann und sein Co-Geschäftsführer Andreas Mangold begrüßten die Gäste aus Politik und Wirtschaft und gaben mit einem traditionellen Spatenstich den Startschuss für die Straßen und Tiefbaumaßnahmen. Bereits im Frühling 2017 sollen die Arbeiten soweit fortgeschritten sein, dass die ersten Eigentümer die Grundsteine für Ihre Häuser legen können. Nach dem Spatenstich gab es einen kleinen Empfang für die Gäste im Verkaufsbüro im Martinsschloss bei dem der Investor die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem Stadtrat lobte. „So schnell wie dieses Projekt Rheinquartier umgesetzt werden konnte, könnten sich andere Kommunen eine Scheibe abschneiden. Hier hat die kommunale Selbstverwaltung hervorragend gearbeitet“ betonte Neumann. Die beiden stellvertretenden SPD Fraktionsvorsitzenden im Lahnsteiner Stadtrat Sieglinde Bornschier und Richard von Eyß, sowie Stadtrat Werner Lui gratulierten den beiden Geschäftsführern Neumann und Mangold zu Ihrem Erfolg und der nachhaltigen Ausdauer bei der Planung und der Beseitigung vieler Unabwägbarkeiten. Sie dankten dem Investor für die vielen kreativen Gespräche, die der SPD Vorstand bis zur Grundsatzentscheidung mit ihm führen konnten. Sie gaben der Hoffnung Ausdruck, dass auch innerhalb des anstehenden Stadtumbauprogramms auch die äußere Erschließung des Rheinquartiers zügig voran gehen kann.

Veröffentlicht am 02.12.2016

 

Kommunales Marktplatz- jetzt umfassend informieren

Bürgerbeteiligung Marktplatz Niederlahnstein

Alle im Lahnsteiner Stadtrat vertretenen politischen Parteien haben in den letzten beiden Jahren im Bereich einer sinnvollen und nachhaltigen Stadtentwicklung bisher  konstruktiv zusammen gearbeitet. Denn nur eine einheitliche Richtung kann zum Erfolg führen. Deshalb waren die politischen Vertreter der Lahnsteiner SPD, der FBL und der ULL sehr erstaunt, als sie erfuhren, dass die CDU Lahnstein zu einer Mitgliederversammlung mit nur einem Projektentwickler, zu der die Anlieger eingeladen waren,  aufgerufen hatte. Das inhaltliche, für alle Anwesenden nicht befriedigende Ergebnis dieser Versammlung konnte in der Presse nachverfolgt werden.

Doch so ein Projekt kann nur gemeinsam gelingen. So möchte  die SPD Lahnstein gemeinsam mit den im Rat vertretenen Fraktionen und Parteien, die ULL; FBL und FDP haben bereits zugesagt, alle Lahnsteiner Bürgerinnen und Bürger zu einem Ortstermin auf dem Niederlahnsteiner Marktplatz am 25.11.2016 um 15,30 Uhr einladen.

Alle drei  sich bisher beworbenen Projektentwickler werden bei diesem Termin vor Ort anwesend sein, um verschieden mögliche Perspektiven der künftigen Entwicklung dieser zentralen Fläche aufzuzeigen. Im Anschluss an den Ortstermin wird um 16:00 Uhr im Gemeindehaus St. Barbara eine Bürgerversammlung zum Meinungsaustausch stattfinden.Die geäußerten Erfahrungen und Anregungen dienen als Grundlage für das weitere Vorgehen sowohl im BPlan Verfahren als auch im Stadtentwicklungsprozess.

Die Vertreterinnen und Vertreter der einladenden Parteien legen Wert darauf, dass diese „Marktplatzfläche“ im Interesse der Allgemeinheit , der Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger Lahnsteins , entwickelt werden wird, da „Allgemeinwohl vor Einzelwohl“ geht.

Veröffentlicht am 20.11.2016

 

W. Ludwig, R. Göbel, K. Lambrich, Detlev Pilger, Gabi Laschet-Einig,A. Böning Foto:copyright Lothar Scheele Bundespolitik Pilger erneut zum Kandidaten zur Bundestagswahl 2017 gewählt

"Meine Devise: Zuhören und die Sorgen der Menschen ernst nehmen. Nur so kann gute Arbeit als Bundestagsabgeordneter gelingen", so Detlev Pilger heute auf der SPD Wahlkreiskonferenz in Koblenz-Horchheim.

Nach einem Rechenschaftsbericht votierten dann auch 88 der 89 Delegierten für Detlev Pilger im Wahlkreis 199, zu dem auch Lahnstein gehört, und sprachen ihm das Vertrauen aus, im September 2017 erneut als Bundestagsabgeordneter die Interessen der Menschen in unserer Region zu vertreten.

Die Delegierten des SPD Orstvereins Lahnstein nutzten die Gelegenheit, mit Detlev Pilger über die Lahnsteiner Themen zu sprechen.

Veröffentlicht am 29.10.2016

 

vrnl DBG Geschäftsführer Jochen Sandner, Frank Puchtler, Günter Kern/ Foto: Lothar Scheele Allgemein Bundesgartenschau 2031 einen Schritt weiter

Der Zweckverband hat am heutigen Dienstag, den 11.10. im Bürgerhaus von Kestert einstimmig entschieden, die Bewerbung für die BuGa 2031 auf den Weg zu bringen. Die gut besuchte öffentliche Versammlung des Zweckverbandes wurde von zahlreichen Print-und elektronischen Medien begleitet. Innenstaatssekretär Günter Kern sieht insbesondere eine herausragende strukturelle und touristische Entwicklungen in dem Projekt für das gesamte Tal und die angrenzenden Höhenlagen. Chancen, das Leben für die jetzige und künftige Generation nachhaltig zu fördern und zu stärken. Der Geschäftsführer der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG), Jochen Sandner, stellte eine Besonderheit dieser Bewerbung für das Obere Mittelrheintal vor. Besonders ist das von Anfang an das Land Rheinland-Pfalz die einzelnen Schritte, Vorstudie und Machbarkeitsstudie, gefördert und unterstützt hat. Darüber ist die DBG Gesellschaft besonders froh und stellt diesen Umstand auch in anderen Regionen bei Veranstaltungen gern lobend in den Vordergrund. Für die Ausrichtung der BuGa im Oberen Mittelrheintal gibt es gute Chancen, liegt doch bisher keine Bewerbung für 2031 vor. Der Verbandsvorsteher und Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, Frank Puchtler, rechnete im Vorfeld mit einer breiten Zustimmung zur Machbarkeitsstudie. Dass es jetzt einen einstimmigen Beschluss hierzu gibt, ist Rückenstärkung für die weiteren Schritte. Die Machbarkeitsstudie soll im kommenden Jahr als Bewerbung bei der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft eingereicht werden. Mit einer Entscheidung wird dann spätestens Anfang 2018 der Startschuss für die BuGa 2031 im Mittelrheintal fallen.

Veröffentlicht am 11.10.2016

 

Gruppenbild Konferenz Foto: Lothar Scheele Landespolitik Brücke steht in 10 Jahren

SPD Mittelrheinkonferenz 1.10.2016 in Kaub

Innenminister Roger Lewentz und Alexander Schweitzer, SPD Landtagsfraktionsvorsitzender, gaben den Start der Planungen zur Mittelrheinbrücke bekannt.

In 10 Jahren, wenn alle Planungs- und Genehmigungsverfahren zügig verabschiedet werden, kann die Brücke stehen.

Alexander Schweitzer betonte auf der von Mike Weiland organisierten SPD Mittelrheinkonferenz, dass die Koalition fest hinter dem Projekt steht. Ziel ist es, im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellte Projekte, zügig umzusetzen.

2011 wurden die Baukosten der Brücke auf 40 Millionen Euro geschätzt. Bis zu 96 Prozent der Baukosten können vom Land Rheinland-Pfalz bezuschusst werden. Blieben also bei vier Prozent Anteil für den Rhein-Lahn  und den Rhein Hunsrück Kreis 1.6 Millionen Euro Eigenanteil, jeweils anteilig versteht sich.

Staatssekretär Günter Kern (SPD) und sein Kollege Andy Becht vom FDP geführten Verkehrsministerium sind die beiden federführenden Personen in diesem Prozeß.

Günter Kern wird diese Woche die Unterlagen zum Raumordnungsverfahren auf den Weg bringen.

Die Kreistage der beiden Kreise rechts und links des Rheins stehen mehrheitlich zum Bau der festen Rheinquerung bei St. Goarshausen-Wellmich. Dass bei diesen Baukosten Strassenverkehrsprojekte in den betroffenen Kreisen eine zeitliche Verschiebung erfahren werden, ist verkraftbar. Die Bedeutung der Verbindung über den Rhein für den Tourismus und die Wirtschaft wird höher bewertet.

Das Brückenbauwerk ist auch erneut mit der Unesco abzustimmen. Bereits 2010 hatte die Unesco die Bedeutung der vorgeschlagenen Rheinquerung und die vorgestellten Planungen der damaligen Landesregierung unterstützt. Wir gehen hier von einer unveränderten Ausgangssituation aus.

Im Hinblick auf die von Roger Lewentz eingebrachte Idee zur Durchführung einer Bundesgartenschau im Jahr 2031 und die damit verbundene strukturelle Entwicklung im gesamten Mittelrheintal wäre damit ebenfalls ein wichtiger Meilenstein für unsere gesamte Region erzielt.

Bedenken zum Lärm- und Naturschutz wurden von einigen Teilnehmern der Mittelrheinkonferenz vorgetragen. Die Planungen werden die Einbindung der Interessenvertreter berücksichtigen und Gelegenheit geben, Änderungsvorschläge einzubringen.

 

Veröffentlicht am 03.10.2016

 

SPD Mittelrheinkonferenz 2016 Foto: Lothar Scheele Kommunales Lahnstein Stadt im UNESCO Welterbe Oberes Mittelrheintal

Der Rhein verbindet Regionen, Länder und Menschen miteinander. Seine über Jahrtausende gewachsene Landschaftsstruktur fasziniert Reisende wie Einwohner jedes Jahr neu. Dieses Erbe zu erhalten, das Leben in dieser Region den Veränderungen anzupassen und dringende Strukturprobleme und Lärmbelästigungen zu lösen, waren u.a. Themen der SPD Mittelrheinkonferenz in Kaub am 1. Oktober 2016.

Veröffentlicht am 01.10.2016

 

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